CW-Mitarbeiter Thomas H. Adenauer
BONN - Erich Maaß, Mitglied im Ausschuß für Forschung und Technologie des Deutschen Bundestages, hält die Ziele der bisherigen drei Förderungs-Programme des Bundes für verfehlt; die Ziele haben darin bestanden, eine eigenständige und international wettbewerbsfähige deutsche DV-Industrie zu schaffen.
Maaß verwies auf die Marktschwierigkeiten aller fünf großen deutschen DV-Anbieter, auf die "notwendige Entlassung von 5000 Mitarbeitern, Kurzarbeit und erkleckliche Verluste", trotz der rund drei Förder-Programme in den letzen 15 Jahren gezahlt worden seien.
Bei Geförderten und Fördernden habe sich eine Mitnehmer-Mentalität statt Innovations-Mentalität breitgemacht. Der Abgeordnete zitierte seine Parteifreudin, die niedersächsische Wirtschaftsministerin Birgit Breuel: "Die Subventionierten sind in der Subventionshängematte eingeschlafen."
Ohne den Beratungen in seinem Ausschuß vorgreifen zu wollen, hält es der Abgeordnete für geboten, den Verantwortungsumfang der Industrie zu verstärken. Weil nach seiner Auffassung die Iriformations-Technologien zu den volkswirtschaftlichen Schlüsselindustrien gehören, hält er sie grundsätzlich für förderungswürdig. Doch müsse die Art der Förderung geändert Werden.
Seine Äußerungen lassen den Schluß zu, daß er den jetzigen Vergabebürokratien mißtraut, die, hochspezialisiert, allzuleicht der Gefahr erliegen, die Ziele geförderter Unternehmen zur Richtschnur der Förderung durch den Bund werden zu lassen.
Er regte an zu prüfen, inwieweit das Bundeswirtschafts-Ministerium kompetenter sei, die Förderung nach gesamtwirtschaftlichen Aspekten auszurichten. Auch sei erwägenswert, nur erfolgreiche Projekte im nachhinein zu fördern, Projekte, bei denen leichter zu prüfen ist, ob sie im nationalen Interesse liegen. Insbesondere wünschte Maaß , daß die EDV-Industrie ihre Ressourcen mehr poolt, mehr kooperiert.
Die CDU/CSU-Fraktion hält es dringend für geboten, die Ziele der DV-Förderung neu zu formulieren. "Denn das Problem liege nicht in der Beschaffung von Mikroprozessoren, sondern in ihrem Einsatz in Produkten."