Patentrechts-Verfahren noch nicht entschieden

DV-David Data General fordert Goliath IBM heraus

28.11.1997

Vor nunmehr ziemlich genau drei Jahren reichte DG eine Patentrechtsklage gegen IBM beim US-Distriktgericht in Boston, Massachusetts, ein. In dieser warf das Unternehmen aus dem benachbarten Westboro dem Computerriesen vor, er habe widerrechtlich sieben DG-Patente in seinen Maschinen zur Anwendung gebracht.

DG verlangt eine nicht näher bezeichnete finanzielle Kompensation. Ist dieses Ansinnen noch im üblichen Rahmen gleichgearteter gerichtlicher Scharmützel, so erregt momentan eine weitere DG-Forderung das Interesse von Insidern: Danach will das Unternehmen, dessen Jahresumsatz mit rund 1,53 Milliarden Dollar ziemlich genau ein Fünfzigstel desjenigen der IBM beträgt, per Gericht und einstweiliger Verfügung erzwingen, daß künftig keine AS/400-Midrange- und S/390-Mainframe-Maschinen mehr ausgeliefert werden.

IBM-Kunden werden ob dieser Aussichten trotzdem nicht in allzu große Aufregung verfallen: Zum einen befindet sich das Verfahren auch nach drei Jahren noch in der Untersuchungsphase. Auch habe die Justiz noch keinen Termin für eine Verhandlung anberaumt, sagte DG-Sprecher Jim Dunlap.

Esther Roditti, Anwältin für Computerunternehmen und Herausgeberin der Fachzeitschrift "Computer Law & Tax Report", sagte, aller Erfahrung nach werde die IBM wie meistens in solchen Fällen die Angelegenheit außergerichtlich klären. Analog der Intel-DEC-Auseinandersetzung laufe es auch in dem Verfahren zwischen Data General und Big Blue wahrscheinlich auf eine finanzielle Regelung hinaus.