MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Bündnis 90/Die Grünen haben sich deutlich gegen Pläne der Europäischen Kommission zur Patentierbarkeit von Software ausgesprochen. Die Kritik der Partei zielt auf den Richtilinenentwurf "über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen", in dem sich die Kommission dafür ausspricht, Rechtssicherheit zu schaffen. Obwohl nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) Programme als solche zur Zeit nicht patentiert werden können, haben das Europäische Patentamt und nationale Behörden bereits über "20.000 Patente auf computerimplementierter Erfindungen" erteilt, heißt es im Entwurf.

Gerade die Rechtssicherheit sieht Grünen-Sprecherin Grietje Bettin durch Softwarepatente gefährdet. Außerdem würden Innovationen, die Entwicklung von Freeware und Open-Source-Software behindert. Laut Auszug aus dem Wahlprogramm ist die Partei außerdem der Ansicht, dass dies nur großen Konzernen und Patentanwälten nutzt. Denn bei der Softwareentwicklung würden keine Erfindungen gemacht, sondern logische Schritte entdeckt, ähnlich wie in der Mathematik.

Open-Source-Experten wie der Münchner Unternehmensberater Eitel Dignatz stimmen mit der Haltung der Grünen überein. Durch Softwarepatente werde nicht nur die Entwicklung von Open-Source sondern auch deren Verbreitung über das Internet gefährdet. (lex)