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Deutschland: Debatte über Neonazi-Websites

09.08.2000

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Inmitten der aktuellen Debatte über Fremdenfeindlichkeit in Deutschland sieht sich der deutsche Domain-Registrar Denic (Deutsche Network Information Center) zunehmend dem Problem von Internet-Seiten mit rechtsextremen Inhalt ausgesetzt. Anlass der jüngsten Diskussion ist die Entdeckung einer Website mit dem Namen www.heil-hitler.de, die am vergangenen Montag wieder geschlossen wurde. Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin forderte unterdessen, effektivere Methoden für ein Verbot von Websites mit neonazistischer und rassistischer Propaganda einzuführen. Adressen, deren Namen verfassungsfeindlichen Begriffen entsprechen, müssten konsequenter als bisher aufgespürt und aus dem Web verbannt werden. Däubler-Gmelin bot dazu die Unterstützung durch ihr Ministerium an.

Denic-Sprecher Klaus Herzig hält hingegen ein Verbot der rechtsextremistischen Internet-Seiten für kaum machbar. Die Domain-Registrierung verlaufe voll automatisch und eine Überprüfung aller Websites sei aufgrund der schieren Fülle der Anmeldungen - rund 200 000 pro Monat - nicht zu bewerkstelligen. Auch die Einführung entsprechender Wortfilter ergebe wenig Sinn, so Herzig. Verfassungsfeindliche Begriffe könnten mit beliebigen Kombinationen verbunden werden wie beispielsweise "heilhitler1" oder "heilhitler2". Zwar sei ein Verbot von "schlagjedenausländertot" grundsätzlich möglich, da dieser Name zu einem Verbrechen anspornt, aber andere Domain-Namen wie etwa "hitleristganztoll" sind theoretisch legal. Nach Meinung des Denic-Sprecher wird daher eine Index-Liste das Problem nicht lösen. Er plädiert vielmehr dafür, dass ISPs schnell reagieren, sobald eine Website mit anstößigem Inhalt beziehungsweise Namen registriert wird. Allein in

Deutschland betreiben Neonazis mittlerweile mehr als 330 Websites.