MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Der deutsche Linux-Verband Live forderte die EU-Kommission auf, auf Patente für Software-bezogene Erfindungen zu verzichten oder zumindest Open-Source-Software grundsätzlich von der Wirkung des Patentrechts auszunehmen. Laut Live-Vorstandsmitglied Daniel Riek behindern Softwarepatente den Fortschritt und gefährden die mittelständische Software-Industrie und die Open-Source-Software. Schließlich fehlten kleinen Startups die finanziellen Mittel, "jeden einzelnen der unzähligen Algorithmen eines mittleren Softwareprojektes auf etwaige Patentverletzungen" durch Anwälte überprüfen zu lassen.

Der Verband warnte, dass die von der EU abgelehnte US-Praxis, wo selbst Geschäftsmodelle im Internet patentiert werden, keineswegs eine Entwarnung für mittelständische Unternehmen oder die Open-Source-Gemeinde bedeute. Vielmehr wolle Brüssel die Patentierbarkeit von Software ausdrücklich erlauben, jedoch Regeln gemäß der deutschen Rechtsprechung entwerfen. Live-Mann Riek hält dem Bestreben entgegen: "Die Innovationsgeschwindigkeit in der Informationsgesellschaft bedarf nicht mehr der Unterstützung durch das Patentrecht des 19. Jahrhunderts. ... Hier geht es nicht mehr um Dampfmaschinen, sondern um digitale Information." Open-Source-Software habe innovativen Entwicklungen deutlich mehr Impulse gegeben als eine offen gelegte, aber mit Patenten blockierte Technologie.