IT-Gipfel 2011

Der Politik fehlt eine Vision

09.12.2011
Von 
Jan-Bernd Meyer betreute als leitender Redakteur Sonderpublikationen und -projekte der COMPUTERWOCHE. Auch für die im Auftrag der Deutschen Messe AG publizierten "CeBIT News" war Meyer zuständig. Inhaltlich betreute er darüber hinaus Hardware- und Green-IT- bzw. Nachhaltigkeitsthemen sowie alles was mit politischen Hintergründen in der ITK-Szene zu tun hat.
Spitzenpolitiker waren auf dem IT-Gipfel in der Münchner Messe reichlich zu finden. Was fehlte, war die richtungweisende Botschaft. Wie meistens ging es um Breitbandtechnik, Fachkräftemangel und Datensicherheit.

Am unterhaltsamsten waren noch die Einführungsreden von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU). Letzterer fungierte quasi als Hausherr des IT-Gipfels. In einer launigen Rede pries er allerdings vorzugsweise die Tugenden der Bayern und ihres Freistaats. Das Alpenvolk sei streitbar, aber vor allem auch smart - Seehofer hangelte sich am Laptop-und-Lederhosen-Bild entlang, das bereits 1998 Roman Herzog geprägt hatte. Zur komplexen ITK-Materie hielt sich der Ministerpräsident lieber im Ungefähren.

Nicht viel spektakulärer fiel der Auftritt Röslers aus, der sagte, dass heutzutage nichts mehr gehe ohne ITK. Diesen nicht allzu gewagten Gedanken garnierte er immerhin mit einem Seitenhieb auf seinen in der ersten Reihe sitzenden Parteifreund, den Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr. "Bei der Gesundheitskarte gibt es noch einiges zu tun", wies Rösler den Kollegen zurecht. Das Publikum dankte es mit freundlichem Schmunzeln.

Rösler: "Es gibt viel zu tun"

Dann resümierte Rösler in seiner Funktion als Chef des für den Gipfel verantwortlichen Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) die Erfolge der Bundesregierung in Sachen deutscher ITK. So habe man sich vorgenommen, neue Arbeitsplätze in der Branche zu schaffen. 10.000 neue Jobs seien entstanden, das sei als Erfolg zu werten. 30.000 sind das angepeilte Ziel.

CW-Redakteur Hill in der ARD

Anlässlich des 6. Nationalen IT-Gipfels war COMPUTERWOCHE-Redakteur Jürgen Hill als Experte für Cloud Computing und Smartphones zu Gast beim ARD-"Mittagsmagazin". Wer den Auftritt live verpasst hat, kann ihn on-demand in der Mediathek abrufen.

Auch in der Breitbandtechnologie "sind wir vorangekommen". Die Zielsetzung ist dabei durchaus ehrgeizig. Nach den Vorgaben des novellierten Telekommunikationsgesetzes (TKG), das vom Bundestag verabschiedet ist, aber noch den Bundesrat passieren muss, soll bis 2015, spätestens jedoch bis 2018, möglichst eine flächendeckende Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen mit mindestens 50 Mbit/s realisiert sein. Laut Rösler sind bislang 41 Prozent erreicht. Der Teufel steckt allerdings für Telco-Anbieter in den Kosten.

Teurer Ausbau der Netze

Kein Wunder, dass sich Telekom-Chef René Obermann in der hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion zum Gipfel veranlasst sah, hierzu Stellung zu nehmen. Obermann brachte seinen Unmut über den enormen Aufwand zum Ausdruck. Einen Haushalt mit einem solchen Highspeed-Zugang zu versorgen koste1200 bis 1500 Euro. Vor dem Hintergrund solcher Investitionen seien die Preise für Internet-Pakete, wie sie heutzutage üblich sind, viel zu niedrig. Es könne auch nicht angehen, die Netzbetreiber mit strengen Regulierungsvorgaben zu drangsalieren, gleichzeitig aber Milliardeninvestitionen von ihnen zu verlangen.