Das Mitmach-Web fordert die Behörden
Das Internet kann die Bürgerbeteiligung erleichtern und ergänzen. Immer mehr öffentliche Stellen haben dies erkannt und bieten Online-Beteiligungsmöglichkeiten. Ein gutes Beispiel ist "Maerker Brandenburg". Dahinter verbirgt sich eine Plattform, bei der Bürger ihrer Gemeinde per Internet schnell und einfach etwa Infrastrukturschäden melden können. Aber auch Online-Bürgerhaushalte sind schon in mehreren Städten zu finden, etwa Köln und Berlin.
Die Studie macht jedoch auch deutlich, dass die Online-Beteiligung in Deutschland weitgehend unbekannt ist. Befragt wurden die Teilnehmer nach Diensten wie Online-Petitionen, Bürgerhaushalte, Mitmach-Plattformen, Online-Konsultationen (etwa zu umstrittenen Infrastrukturvorhaben) sowie Social-Media-Angeboten der Kommunen (Facebook, Twitter etc.).
Während in Großbritannien rund zwei Drittel der Internet-Nutzer bereits Online-Petitionen kennen, ist es in Deutschland erst jeder Dritte. Mitmach-Plattformen, auf denen man Schäden in der öffentlichen Infrastruktur melden kann, sind noch unbekannter. Während in Großbritannien schon jeder dritte Befragte angibt, diese Möglichkeiten zu kennen, ist in Deutschland (17 Prozent) und Österreich (12 Prozent) die Wahrnehmung noch sehr gering.
- Schnelle Informationen
Die Befragten finden es vorteilhaft, dass Angebote zur Online-Bürgerbefragung schnell, einfach und von überall über aktuelle Vorhaben informieren können. - Ortunabhängige Teilnahme
Zudem schätzen es die Bürger, dass sie von überall an Entscheidungen zu aktuellen Vorhaben teilnehmen können. - Mehr Transparenz
Viele erhoffen sich mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit, Verwaltung und Politik Entscheidungen fällen und Vorhaben beschließen. - Früher Meinungsaustausch
Bei kontroversen Vorhaben kann frühzeitig ein breiter Meinungsaustausch der verschiedenen Gruppen stattfinden. - Keine Vorteile
Die Nutzer, die diesem Angebot nichts abgewinnen können, sind in der Minderzahl
In Österreich haben sich die Autoren der Studie noch zwei weiterer Projekte angesehen, die die Bürger zum Mitmachen animieren:
Stadtwikis: Diese Initiativen sind in Österreich bereits rund 20 Prozent der Onliner bekannt. Bei Frauen ist die Kenntnis etwas höher als bei den männlichen Internetnutzern (21 Prozent bzw. 18 Prozent).
Facebook-Seiten und Twitteraccounts von HELP gv.at: HELP ist eine behördenübergreifende Plattform, die über Amtswege in Österreich informiert und teilweise deren elektronische Erledigung ermöglicht. Die Ergebnisse zeigen, dass die Bemühungen in sozialen Netzwerken derzeit noch nicht weit verbreitet sind. Lediglich zehn Prozent der Befragten haben von dieser Initiative gehört.
Mobility ist die nächste Herausforderung
Die schnelle Verbreitung mobile Endgeräte fordert auch von der öffentlichen Hand einen Tribut: Sie muss sich darum bemühen, ihre Online-Dienste auch mobil zur Verfügung zu stellen. Während in Deutschland 2010 noch 41 Prozent der Onliner dem mobilen Endgerät eine große Bedeutung für das E-Government vorausgesagt haben, sind es 2011 bereits 60 Prozent. In den Vergleichsländern sieht es ähnlich aus: In Großbritannien und Österreich sehen rund 70 Prozent der Onliner eine zunehmende Bedeutung für E-Government, in Schweden sind es bereits drei Viertel der Internet-Nutzer. Das ist ein eindeutiger Auftrag an die Behörden, ihre Angebote entsprechend auszubauen. (jha)