Nach der überraschenden Ankündigung Polens, den geplanten EU-Richtlinienentwurf zu Softwarepatenten nicht zu unterstützen, geht die Debatte um eine europaweit einheitliche Regelung in eine neue Runde. Der EU-Ministerrat hatte sich am 18. Mai auf die Richtlinie zur "Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" verständigt und damit heftige Kritik von Patentgegnern ausgelöst. Mit der ablehnenden Haltung Polens steht die formale Absegnung der Richtlinie durch den Ministerrat wieder in Frage.

Zu den entschiedensten Kritikern des Entwurfs gehören Anbieter von Open-Source-Software, wie die schwedische MySQL. Deren CEO Marten Mickos warnte allerdings davor, die Entscheidung Polens überzubewerten. Der Gesetzgebungsprozess werde noch lange dauern, so der Manager. Die mächtigen Patentlobbyisten in Brüssel und anderswo würden weiter versuchen, ihre Interessen durchzusetzen. MySQL hat sich der kürzlich gegründeten Initiative NoSoftwarePatents.com angeschlossen, die den Widerstand gegen Softwarepatente in Europa organisieren will. (wh)