America Online respektiert deutsches Recht

Compuserve verkauft die Daten seiner Online-Kunden

13.12.1996

Anwender beschweren sich bei Compuserve, denn in den Geschäftsbedingungen (Go REGELN) steht: "Das Mitglied erkennt an, daß seine persönlichen Daten in den USA gespeichert und dort verwaltet werden. Das Mitglied willigt ein, daß Compuserve weltweit Kundenlisten und Informationen aus Auswertungen an andere weitergeben, übertragen, vermieten und verkaufen darf."

Dieser Passus gilt, so schränkt Compuserve ein, "soweit mit dem geltenden Recht vereinbar". Gerichtsort ist laut Vertrag der US-Bundesstaat Ohio, in dem das deutsche Recht auf "informationelle Selbstbestimmung" nicht wirksam ist. Aufgeschreckt durch E-Mails von Kunden, versichert Compuserve, ihre Besorgnisse ernst zu nehmen. So könne sich der Compuserver-Nutzer zumindest durch eine Opt-out-Funktion (Go RECHNUNG) vor Werbesendungen aufgrund der kommerziellen Datenverwertung schützen.

Beim Konkurrenten America Online heißt es: "Die im Rahmen der Online-Dienste erhobenen Daten werden zentral gespeichert. AOL gewährleistet, daß hierbei die deutschen Datenschutzbestimmungen eingehalten werden.