China wird Videos, Podcasts oder andere audiovisuelle Angebote im Internet künftig streng kontrollieren. Nur staatliche Webseiten dürfen von Februar an solche Filme und Radioprogramme verbreiten oder Video-Tauschbörsen anbieten, verfügte die Staatliche Verwaltung für Radio, Film und Fernsehen (SARFT) nach Angaben der amtlichen Medien vom Freitag. Die Betreiber dürften kein Material verbreiten, das Sex, Gewalt und Spielsucht fördert, gegen die soziale Moral verstößt oder "die Interessen und das Ansehen des Staates schädigt". Die Vorschriften richten sich vor allem gegen die immer beliebter werdenden Webseiten, auf denen Nutzer ihre Videos austauschen können. China hat heute rund 150 Millionen Internetnutzer und wird die USA bald als größten Online-Markt der Welt ablösen.
Verboten sind auch Videos oder Programme, die gegen die Einheit des Landes, seine Souveränität und territoriale Integrität gerichtet sind. Damit sind meist die Unabhängigkeitsbestrebungen in Tibet, Taiwan oder Xinjiang gemeint. Auch der Verrat von - in China sehr allgemein definierten – "Staatsgeheimnissen" ist verboten. Alle verbreiteten Programme und Filme, einschließlich Cartoons, müssen vorher von zuständigen Behörden genehmigt werden. Videos, die auf Webseiten geladen werden und gegen die Vorschriften verstoßen, müssen vom Betreiber gelöscht werden. Sonst drohen Strafen.
Die vielen privaten Videoanbieter in China sind aus dem Rennen, da künftig nur Webseiten, die ganz oder zumindest mehrheitlich in Staatsbesitz sind, Filme und andere audiovisuelle Produkte anbieten dürfen. Welche Auswirkungen die Regeln für internationale Anbieter wie YouTube, die ihre Server außerhalb Chinas stehen haben, oder die größte in China ansässige und populäre Website Tudou.com haben werden, war zunächst unklar. YouTube war in den vergangenen Monaten in China immer wieder zeitweise gesperrt worden.
Die neuen Kontrollen spiegeln die bereits geltenden Vorschriften für andere Angebote im Internet wider. China sperrt außerdem schon viele ausländische Seiten wie die des britischen Rundfunksenders BBC, das chinesische Angebot der Deutschen Welle oder Informationen von Menschenrechtsgruppen wie Amnesty International oder exiltibetischen Organisationen. Die großen internationalen Suchmaschinen wie Google oder Yahoo zensieren sich in China wie ihre chinesischen Konkurrenten selber und zeigen China-kritische Informationen gar nicht erst an, um auf dem boomenden Internetmarkt in China mitmischen zu können. (dpa/ajf)