Diese sollen nun so schnell wie möglich geschlossen werden. Wirtschafts-Staatssekretär Bernd Pfaffenbach forderte am Mittwoch auf der CeBIT in Hannover eine "gemeinsame Kraftanstrengung" von Bund, Ländern, Kommunen und Wirtschaft. Ziel sei eine flächendeckende Breitbandversorgung. Ein genaues Zieldatum nannte Pfaffenbach nicht. Bei der Versorgung mit Breitbandanschlüssen hinkte Deutschland im internationalen Vergleich jahrelang hinterher.
Derzeit verfüge jeder zweite Haushalt in Deutschland über einen Breitbandanschluss, sagte Pfaffenbach. Es gebe aktuell rund 20 Millionen Breitband-Anschlüsse, alleine im vergangenen Jahr seien rund fünf Millionen hinzugekommen. Dies sei in absoluten Zahlen der höchste Zuwachs in Europa. "Der Markt entwickelt sich dynamisch, die Wettbewerbsintensität ist hoch und die Preise sehr niedrig." Problematisch sei aber, dass für drei bis vier Prozent der Haushalte alleine Satellitendienste als Breitbandzugang zur Verfügung stünden. Weitere sieben bis acht Prozent der Haushalte hätten derzeit qualitativ unzureichende Zugänge.
Der Chef der Vodafone-Tochter, Harald Stöber, der auch Präsidiumsmitglied des Hightech-Verbandes BITKOM ist, sagte, die Erschließung zusätzlicher Städte und Gemeinden mit Breitband sei eine Voraussetzung für künftiges Wachstum der Branche. Auch wegen des verschärften Wettbewerbs seien Investitionen in den Breitbandausbau in der Fläche notwendig.
Zur Breitbandversorgung auf dem Land sollten auch Funktechnologien eingesetzt werden, und zwar über Rundfunkfrequenzen, die wegen der Digitalisierung frei werden. Stöber wies darauf hin, die Bundesländer entschieden ganz wesentlich mit, wie diese Frequenzen genutzt werden.
Pfaffenbach sagte, notwendig sei ein "Mix aus Instrumenten und Technologien". Die Bundesregierung könne und wolle die Deutsche Telekom nicht zwingen, ländliche Regionen verstärkt mit Breitbandanschlüssen zu versorgen. Er würde sich aber von der Telekom einen "erheblichen Beitrag" wünschen. Für die Telekom-Gesellschaften rentiert es sich oft nicht, neue Leitungen auf dem Land zu verlegen.
Die Bundesregierung habe für den Breitbandausbau 30 Millionen Euro an regionalen Mitteln bereitgestellt, sagte Pfaffenbach. Vor dem Einsatz von öffentlichen Mitteln solle aber das Prinzip "Hilfe zur Selbsthilfe" gelten. Pfaffenbach verwies auf ein Pilotprojekt des Ministeriums, bei dem Beratungsfirmen in unversorgte Orte gehen und zusammen mit den Bürgermeistern Lösungskonzepte erarbeiten. (dpa/tc)