In der Diskussion ist der "Bundes-CIO" bereits seit zwei Jahren. Jetzt werden die Pläne konkret. Wie die "Financial Times" heute meldet, haben sich Finanzminister Peer Steinbrück, Innenminister Wolfgang Schäuble und Kanzleramtsminister Thomas de Maizière grundsätzlich darauf geeinigt, einen Chief Information Officer für die Bundesregierung berufen zu wollen. Seine oder ihre Aufgaben werden darin bestehen, die IT- und E-Government-Aktivitäten der Bundesregierung zu koordinieren. Einzelheiten werden Bundeskanzlerin Angela Merkel und Wirtschaftsminister Michael Glos voraussichtlich im Dezember auf dem "IT-Gipfel" in Hannover verraten.
Die Notwendigkeit eines IT-Chefs für die Bundesregierung wird beschworen, seit Deutschland im März 2005 bei einer E-Government-Studie von Cap-Gemini nur unter ferner liefen rangierte. Die Position eines Bundes-CIOs ist aber bis heute noch nicht eingerichtet – obwohl sich die Regierung mit dem Thema IT immer noch schwer tut.
Offenbar mischen sich nun auch die großen IT-Berater und -Anbieter, darunter SAP, in diese Diskussion ein. In der vergangenen Woche hätten sich Schäuble, Steinbrück und de Maizière von einigen der IT-Elefanten beraten lassen, weiß die "Financial Times" zu berichten.
Innenministerium und Hessen als Vorbilder
Der künftige CIO der Bundesregierung soll unter anderem die informationstechnische Zusammenarbeit zwischen dem Bund und den Ländern verbessern. Wie seine Kompetenzen konkret umrissen und wo seine Position angesiedelt sein wird, ist allerdings noch nicht geklärt. Er könnte beispielsweise im Kanzleramt, aber auch im Innenministerium beheimatet sein.
Das Schäuble-Ministerim ging mit gutem Beispiel voran, als es 2002 Martin Schallbruch zu seinem IT-Direktor berief. Auf föderaler Ebene ist Hessen als erstes Bundesland angetreten, mit seinem CIO Harald Lemke die Nutzung der Informationstechnik in der eigenen Verwaltung und im Kontakt mit den Bürgern zu verbessern. Österreich ist in dieser Hinsicht schon weiter als Deutschland (siehe "Kleines Land in Sachen E-Government ganz groß"). Dort gibt es bereits einen CIO im Kanzleramt. (qua)