Starker Wettbewerb

Bundesnetzagentur zieht sich weiter aus Telekom-Regulierung zurück

02.07.2008
Mehr als zehn Jahre nach der Marktöffnung macht die Bundesnetzagentur jetzt einen entscheidenden Schritt beim Rückzug aus der Regulierung der Telekommunikationsbranche.

Wie die Behörde am Mittwoch in Bonn ankündigte, sollen künftig Verbindungen aus dem Festnetz in andere inländische Fest- und eventuell auch Mobilfunknetze nicht mehr reguliert werden. In den vergangenen zwei Jahren wurde bereits der Markt für Verbindungen in ausländische Netze in die Wettbewerbsfreiheit entlassen.

Es gebe es inzwischen einen starken Wettbewerb, der sich in günstigen Preisen für die Verbraucher widerspiegle, erklärte der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth. Dies gelte auch für den Mobilfunkmarkt, auch wenn bislang die Preissenkungen durch die Absenkung der Terminierungsentgelte noch nicht vollständig weitergereicht worden seien. Beide Märkte sollen künftig unter das normale Wettbewerbsrecht fallen und das Bundeskartellamt die Aufsicht übernehmen. Die Marktteilnehmer haben die Möglichkeit, bis zum 4. August Stellung zu nehmen.

Der Bereich der Telefonanschlüsse wird dagegen weiterhin durch die Bundesnetzagentur reguliert. Auf diesem Gebiet hat die Telekom weiterhin eine starke Marktstellung. Zu dem Bereich gehören unter anderem die Vorleistungen wie die Entgelte für die Teilnehmeranschlussleitung (TAL). Nach derzeitigem Kenntnisstand gebe es hier noch keinen wirksamen Wettbewerb. (dpa/tc)