Fünf-Punkte-Plan

Von der Leyen sagte, für sie seien fünf Punkte wichtig, um Lösungen für die offenkundige Problematik zu finden. Erstens bedürfe es einer breiten Diskussion um eine geeignete Netzpolitik. Zweitens gehöre zum Thema Transparenz auch eine Aufklärung. Man müsse über negative Auswüchse im Internet reden. Sie führte explizit an, dass im Web Menschengruppen gezielt ausgegrenzt würden. Dinge wie Cyber-Mobbing und Grooming fänden schon bei Jugendlichen und Kindern statt. Insbesondere Grooming, also die gezielte Verächtlichmachung von Individuen via Internet, münde sehr häufig in gewaltsame und auch sexuelle Übergriffe in der Realität. Dies würden Untersuchungen ganz klar zeigen. Hier müsse man Aufklärungsarbeit bei den Kindern und Jugendlichen leisten. "Wir müssen hier konkret werden. Ich habe allerdings auch keine Antworten", sagte von der Leyen.

Drittens forderte die Ministerin Regeln darüber, wie man sich im Internet verhalten muss, wie zu kommunizieren sei. Natürlich gebe es Netiketten und ähnliches. Aber die Gesellschaft müsse Wege finden, diese Verhaltenskodices weiter zu entwickeln. Eine Option sei, dass auch Jugendliche und Kinder in diesen Dialog eingebunden und auch Verantwortung übernehmen würden - etwa, wenn ihnen in Chatforen verdächtige Verhaltensweisen begegnen würden.

Viertens stellte von der Leyen die Frage, wie "Gesetze im Internet gelebt werden". Natürlich sei ihr bewusst, dass es nationale Grenzen gebe, das Web aber international ausgelegt sei. Aber es gäbe ja eben auch internationales Recht. Im Zuge dieser Forderung äußerte sie sich auch zur Zukunft der Internetsperrungen und formulierte das Motto "Löschen vor Sperren", das nun für ein Jahr gelten soll.

Schließlich forderte sie ein Netz für Kinder, das sicher sei. Sie betonte, dieses Netz solle explizit auf die Bedürfnisse von Kindern und schon nicht mehr auf Jugendliche ausgerichtet sein. Solcherlei Angebote gebe es heute noch viel zu wenig. "Wenn ich Ihnen die unterirdisch niedrige Zahl von Internet-Seiten nenne, die es heute für Kinder gibt, die sicher sind, werden sie die Problematik einsehen - es sind rund 100."