Es wurde Zeit: die Bundesregierung intensiviert ihren Kampf gegen die Funklöcher. Auf der Digitalklausur (vom 17. bis 18. November auf Schloss Meseberg) beschlossen die Regierungsparteien eine neue Strategie. Wie Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, erklärte, sollen knapp über 1,1 Milliarde Euro bereitgestellt werden. Dieses Geld soll dafür verwendet werden, um das Mobilfunknetz in Deutschland zu verbessern und die Funklöcher zu schließen.
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Die zur Verfügung gestellten Mittel sollen bis zum Jahr 2024 dafür verwendet werden, um etwa 5.000 zusätzliche Mobilfunkmasten in ganz Deutschland aufzubauen. Dadurch, so Scheuer, sollen 99,95 Prozent aller Haushalte und 97,5 Prozent der Fläche versorgt werden. Hinzu kämen dann noch etwa 6.000 weitere Mobilfunkmasten, die die Mobilfunkanbieter selbst bauen wollen. Darauf hatten sich im Vorfeld schon die großen Mobilfunkanbieter geeinigt.
Helge Braun, Chef des Bundeskanzleramtes erklärte in einem Tweet zum Thema "Gesamtstrategie Mobilfunk" der Bundesregierung: " Damit schließen wir alle Funklöcher. 99% bauen die Mobilfunkbetreiber schon eigenwirtschaftlich aus. Für das letzte Prozent nimmt die Bundesregierung insgesamt 1,1 Milliarden Euro in die Hand. Damit stellen wir sicher, dass man in Zukunft in allen Haushalten aber auch auf Straßen und im ländlichen Raum mobil telefonieren kann."
Der Bau der insgesamt über 10.000 neuen Anlagen soll durch schnellere Genehmigungsverfahren erleichtert werden. Bisher dauerte der Bau von der Genehmigung bis zur Fertigstellung zwischen zwei und drei Jahren. Künftig sollen Anträge schneller genehmigt und die Funkmästen damit auch schneller gebaut werden können.
Kurz vor dem Start der Digitalklausur der Bundesregierung hatte die Bitkom die Regierungsparteien scharf kritisiert. "Im Koalitionsvertrag steht 297-mal das Wort ‚digital‘, dennoch fällt Deutschland im internationalen Digitalvergleich weiter zurück. Der Digitalindex der EU führt Deutschland aktuell nur noch auf Rang 12, zwei Plätze schlechter als 2015", heißt es in einer am Sonntag veröffentlichten Bitkom-Mitteilung. (PC-Welt)