Sachsen, Niedersachsen, Bayern

Brüssel billigt deutsche Hilfe für Breitbandausbau

07.11.2008
Insgesamt 45 Millionen Euro an staatlichen Beihilfen für den Ausbau von TK-Breitbandnetzen in Sachsen, Niedersachsen und Bayern sind mit EU-Recht vereinbar.
Deutschland will Breitbandlücken schließen
Deutschland will Breitbandlücken schließen
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Die EU-Kommission teilte ihre Entscheidung am Freitag in Brüssel mit. Die Hilfen sind für Gebiete in Ländern vorgesehen, in denen Breitbanddienste bislang nicht verfügbar sind. Sie ergänzen ein 141 Millionen Euro schweres Beihilfepaket der Bundesregierung, das zur besseren Breitbandversorgung im ländlichen Raum beitragen soll und im Juli von Brüssel gebilligt wurde. Die Subventionen der drei Bundesländer sollen nun weitere Impulse zum Ausbau von schnellen Telekommunikationsnetzen bringen. EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes erklärte: "Es ist erfreulich, dass sich die Länder bei den regionalen Beihilfen an der von uns unlängst genehmigten Regelung des Bundes orientiert haben." (dpa/ajf)