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Broadcom verliert vor Gericht und gewinnt doch

18.08.2003

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Der Halbleiterhersteller Microtune hat einen seit Januar 2001 laufenden Patentrechtsstreit mit dem Chipriesen Broadcom gewonnen. Wie das in Plano, Texas, ansässige Unternehmen bekannt gab, sprach ihm der zuständige US-Bundesrichter drei Millionen Dollar Schadensersatz zu. Zusammen mit den Anwaltskosten muss Broadcom damit etwa sieben bis zehn Millionen Dollar an Microtune bezahlen. Gleichzeitig wandelte das Gericht eine einstweilige Verfügung gegen den kalifornischen Anbieter von Kommunikationschips in ein dauerhaftes Verbot um. Broadcom wird damit in den USA die Auslieferung des Tuner-Chips "BCM 3415" untersagt. Microtune-CEO James Fontaine erklärte, Broadcom habe sich mit der kopierten Technik einen ernstzunehmenden Marktvorteil erworben.

Broadcom wies dagegen darauf hin, dass mit dem Gerichtsurteil einer Volumenlieferung der seit Juni erhältliche Nachfolgeversion "BCM 3416" nichts mehr im Wege stehe. Grund für die Entscheidung des Richters seien die umfangreichen technischen Veränderungen in dem neuen Produkt, hieß es. Tuner-Chips werden eingesetzt, um Daten breitbandig an PCs, Kabelmodems oder Settop-Boxen zu übertragen.

In der vergangenen Woche hatten sich Broadcom und Intel darauf geeinigt, sämtliche ihrer seit drei Jahren laufenden Patentrechtsstreitigkeiten außergerichtlich beizulegen. Dabei zahlt Broadcom insgesamt 60 Millionen Dollar an seinen Konkurrenten, gleichzeitig schlossen die Companies eine gegenseitige Lizenzvereinbarung ab (Computerwoche online berichtete). (mb)