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Britische Lizenzfirma setzt Klagefeldzug fort

16.09.2004
Nach Microsoft und Apple zerrt BTG jetzt auch noch Amazon, Neflix und andere vor den Kadi. Ovum befürchtet angesichts dessen einen "globalen Patentkrieg, von dem nur Anwälte profitieren".

Die auf die Vermarktung geistigen Eigentums spezialisierte Londoner BTG Plc. hat vor einem US-Gericht in Delaware Klage gegen die prominenten Internet-Firmen Amazon.com, Barnesandnoble.com, Netflix und Overstock.com eingereicht. Diese sollen gegen das US-Patent Nr. 5.717.860 verstoßen haben, Amazon und Barnesandnoble zusätzlich noch gegen Patent Nr. 5.712.979. In beiden Fällen geht es um Technik, die den Wechsel von Internet-Nutzern zwischen verschiedenen Websites verfolgt. Die entsprechenden Rechte hatte BTG vor zwei Jahren von der Firma Infonautics gekauft.

Schon früher in diesem Jahr hatte BTG für Schlagzeilen gesorgt, indem es Microsoft und Apple wegen deren Software-Updates über das Netz vor den Kadi zerrte (Computerwoche.de berichtete). Die Briten verwalten ein Portfolio von rund 3500 Patenten und setzten damit im letzten Geschäftsjahr rund 90 Millionen Dollar um.

Ovum wittert angesichts dieses "weiteren Beispiels eines verstörenden Anstiegs von Patentstreitigkeiten" einen möglichen "globalen Patentkrieg, von dem letztlich nur die Anwälte profitieren". Ein solcher könnte aus Sicht der Analysten die Softwareindustrie zum Stillstand bringen. Bislang sei eine Eskalation dank der Zurückhaltung einiger "Patent-Supermächte" wie IBM zum Glück vermieden worden. Allerdings seien durch die Dotcom-Blase und deren Platzen jede Menge Patente und auch Firmen entstanden, die diese bloß zwecks kommerzieller Verwertung aufkauften. Diese scherten sich keinen Deut um das Wohl der Branche als Ganzes. (tc)