BITKOM zum Wahlausgang: Innovation ins Zentrum der Politik rücken

19.09.2005
Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM), kommentiert den Ausgang der Bundestagswahl: "Die Wahl hat nicht die notwendige Klärung der politischen Verhältnisse gebracht. Wer auch immer die künftige Bundesregierung stellt: Die begonnenen Reformen müssen beschleunigt und vertieft werden."

MÜNCHEN (CWM) - Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM), kommentiert den Ausgang der Bundestagswahl: "Die Wahl hat nicht die notwendige Klärung der politischen Verhältnisse gebracht. Jetzt ist eine Koalition der Vernunft gefordert. Die Zeit der Blockaden muss vorbei sein. Wer auch immer die künftige Bundesregierung stellt: Die begonnenen Reformen müssen beschleunigt und vertieft werden."

Den Parteien warf der Bitkom-Chef vor, in den Wahlprogrammen das Thema technologische Innovation als Wachstumstreiber vernachlässigt zu haben. Er forderte: "Im Regierungsprogramm muss Innovation an zentraler Stelle positioniert werden. Ein Staatsminister für Innovation sollte die Technologiepolitik ressortübergreifend koordinieren." Konkret erwartet Rohleder "eine Konzentration der Politik auf eine exzellente Ausbildung der jungen Generation, höhere Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie einen Wachstumsfonds zur Förderung innovativer Mittelständler." Der Staat müsse ferner als Leitanwender innovative Technologien in der Verwaltung, im Bildungswesen oder im Gesundheitssystem einführen.(uk)