Bundesrechnungshof deckt auf

Behörden verschwenden Millionen mit IT-Projekten

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Millionen Euro an Steuergeldern könnten eingespart werden, wenn Ministerien und Behörden ihre IT-Projekte bes­ser lenken würden, hat der Bundesrechnungshof in seinem Bericht für das Jahr 2017 festgestellt.

Die obersten Rechnungsprüfer haben IT-Projekten des Bundes kein gutes Zeugnis ausgestellt. Durch Fehlplanungen und schlechte Steuerung würden Millionen Euro an Steuergeldern verschwendet, so ein zentrales Ergebnis des aktuellen Prüfungsberichts des Bundesrechnungshofs (BRH) für 2017. Beispielsweise habe das Bundesministerium des Inneren (BMI) Beratertätigkeiten bei IT-Großprojekten unzureichend gesteuert. In nahezu allen Fällen seien Berater nach Aufwand vergütet worden, ohne dass es dabei eine Qualitätssicherung für ihre Arbeitsergebnisse gegeben habe. Ob die Ergebnisse den Aufwand rechtfertigten, wisse das Ministerium daher vielfach nicht, lautet das Fazit des BRH.

Fehlende Steuerung und mangelhafte Planung verschlingen viel Geld in IT-Projektkosten von Ministerien und Behörden.
Fehlende Steuerung und mangelhafte Planung verschlingen viel Geld in IT-Projektkosten von Ministerien und Behörden.
Foto: mekcar - shutterstock.com

Es sei höchste Zeit, dass das BMI gerade bei den laufenden Groß­projekten "Netze des Bundes" und ­"IT-Konsolidierung Bund" genau prüfe, welche Leistungen es für die eingesetzten Steuergelder erhält. Zwischen 2009 und 2016 hat das Ministerium für beide Vorhaben bereits Beraterhonorare von 68 Millionen Euro bezahlt, für den Zeitraum 2017 bis 2022 seien weitere 230 Millionen Euro eingeplant. Eine bessere Steuerung ist aus Sicht der Rechnungsprüfer dringend von­nöten. Der ungesteuerte Einsatz externer Berater sei eine Ursache dafür, dass sich das Projekt "Netze des Bundes" schon um sechs Jahre verzögert und von 114 auf 426 Mil­lionen Euro verteuert habe.

Alternativen bleiben außen vor - Projektkosten explodieren

Auch ein IT-Projekt der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) sei aus dem Ruder gelaufen. Eine neue IT-Plattform sollte ursprünglich 30 Millionen Euro kosten und seit 2009 laufen. Doch das Vorhaben verzögerte sich um drei Jahre, die Projektkosten vervierfachten sich auf fast 115 Millionen Euro. Die Verantwortlichen der VBL hätten bis zum Abschluss des Vorhabens stets nur eine IT-Lösung betrachtet, kritisierten die Prüfer. Verfügbare Alternativen, die ein wirtschaftliches Vorgehen ermöglicht hätten, seien nicht berücksichtigt worden.

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