AS/400 und S 390 betroffen Data General verklagt Big Blue wegen Patentrechtsverletzungen

18.11.1994

MUENCHEN (CW) - Die angeschlagene Data General Corp. (DG) verklagt Big Blue wegen der fortgesetzten Verletzung von sieben Patenten, die der Aviion-Hersteller Ende der 70er Jahre schuetzen liess. IBM soll DG-Technologien sowohl in der AS/400 als auch in der S 390 verwenden.

Nach eigenen Angaben will DG der IBM die weitere Nutzung der Patente verbieten lassen und verlangt eine Entschaedigung fuer den durch die IBM-Produkte angerichteten Schaden. Bekommt der Workstation-Produzent Recht, koennte der Schadenersatz eine betraechtliche Hoehe erreichen: Big Blue hat nach Schaetzungen der "Financial Times" mit den beiden betroffenen Produktlinien einen kumulierten Umsatz von rund 75 Milliarden Dollar erzielt.

Seit Mitte der 80er Jahre haetten die Armonker von der Existenz der Patente gewusst, die Technologien aber dennoch weiter genutzt, reklamiert DG in der Klageschrift, die beim District Court in Boston eingereicht wurde:

"IBM verletzte unsere Rechte absichtlich und tut es weiterhin." Die sieben fraglichen Patente sind aus dem "Fountainhead Project" entstanden, das Data General Ende der 70er Jahre auflegte, um einen 32-Bit-Minicomputer mit Mainframe-Kapazitaeten zu entwickeln. Allerdings machte das Unternehmen keine genauen Angaben ueber die Art der Patente.