Neue Lizenzvereinbarung statt Rechtsstreit

Apple & Ericsson legen Streit um Patent bei

21.12.2015
Der schwedische Netzwerkausrüster Ericsson und der US-Elektronikriese Apple haben ihren Patentstreit beigelegt.

Der Netzwerkausrüster Ericsson und Apple haben sich auf ein neues Lizenzabkommen mit sieben Jahren Laufzeit geeinigt - das teilte Ericsson am Montag mit. Weiter hieß es, dass damit alle laufenden Verfahren, in denen es um die Verletzung von Patenten geht, aus dem Weg geräumt sind. Zu den finanziellen Einzelheiten des Deals machte Ericsson keine Angaben.

Apple und Ericsson haben ihren Rechtsstreit beigelegt und ein neues Lizenzabkommen abgeschlossen.
Apple und Ericsson haben ihren Rechtsstreit beigelegt und ein neues Lizenzabkommen abgeschlossen.
Foto: Apple - Ericsson - IDG Business Media GmbH

Ericsson-Aktie: Aufwind nach Einigung mit Apple

Seit Februar 2015 hatten der Weltmarktführer für Netzwerk-Technik und der iPhone-Riese aus Cupertino vor Gericht gestritten. Dabei ging es um mehr als vierzig verschiedene Patente und deren Nutzung. Ericsson hatte Apple in einer Klage vorgeworfen, Elemente der Mobilfunkstandards GSM und LTE sowie weitere Technologien ohne entsprechende Lizenzvereinbarung zu nutzen. Zuvor war eine frühere Vereinbarung zwischen Ericsson und Apple ausgelaufen. Für Patente, die zum Grundstock technischer Standards wie GSM und LTE gehören, gelten besondere Regeln: Inhaber müssen Lizenzen für die Nutzung zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung gewähren. Insbesondere darüber, wie ein fairer Preis zu bemessen ist, bricht immer wieder Streit aus.

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Ericsson erwartet aus dem Geschäft mit Lizenzen und geistigem Eigentum im laufenden Jahr einen Umsatz zwischen 13 und 14 Milliarden schwedischen Kronen (umgerechnet etwa 1,4 bis 1,5 Milliarden Euro). Im Jahr 2014 lag der Umsatz von Ericsson bei 9,9 Milliarden Kronen (umgerechnet circa 1,06 Milliarden Euro) erlöst. Die Ericsson-Aktie kletterte an der Stockholmer Börse nach der Beilegung des Patentstreits mit Apple um mehr als acht Prozent. (dpa/fm)