Patentstreit

Apple nennt Nokia einen "Patent-Troll"

22.12.2016
Eigentlich hatten Nokia und Apple ihren Clinch im Jahr 2011 beigelegt. Jetzt rollt ihn Nokia neu auf und bezichtigt den iPhone-Hersteller, Patente ohne Zahlung von Lizenzgebühren genutzt zu haben. Apple sieht das anders und nennt Nokia einen "Patent-Troll".

Nokia hat in Europa und in den USA Klage gegen Apple eingereicht. Der Grund: Der iPhone-Hersteller hat nach Ansicht des finnischen Mobilfunkkonzerns diverse Patente genutzt, ohne die Lizenzgebühren dafür zu zahlen. Zwar hatte Apple in einer Vereinbarung aus dem Jahr 2011 eingewilligt, einige Patente von Nokia zu lizenzieren und zu bezahlen. Allerdings decke diese längst nicht alle der in "vielen von Apples Produkten genutzte" Patente ab.

Nokia beschuldigt Apple, 32 Patente zu verletzen.
Nokia beschuldigt Apple, 32 Patente zu verletzen.
Foto: Nokia

Nokias Patentbeauftragter Ilkka Rahnasto sagt in der Ankündigung: "Durch unsere kontinuierlichen Investitionen in Forschung und Entwicklung hat Nokia wichtige Technologien entwickelt oder dazu beigetragen, die in heutigen mobilen Geräten eingesetzt werden, darunter auch in Apple-Produkten. Nach Jahren der Verhandlungen, in denen ein Abkommen mit Apple zur Nutzung dieser Patente erreicht werden sollte, ergreifen wir nun Maßnahmen und verteidigen unsere Rechte." Die Klagen wurden bei den Landgerichten in Düsseldorf, Mannheim und München sowie beim Bundesgericht Texas eingereicht und betreffen insgesamt 32 Patente, darunter solche zu Display-, Antennen- und Chipsatz-Technologien sowie zu Software, User Interface und Videokodierung.

Apple: Nokia ist ein Patent-Troll

In einer ersten Stellungnahme hat sich Apple gegenüber TechCrunch zu Wort gemeldet. Ein Vertreter teilte dem Magazin mit, dass man geistiges Eigentum respektiere und gewillt sei, faire Zahlungen für die Nutzung von Patenten zu leisten. "Unglücklicherweise hat sich Nokia bislang dagegen verwehrt, ihre Patente zu fairen Konditionen zu lizenzieren und nutzt nun die Taktik eines Patent-Trolls, um Geld über Nutzungsgebühren auf Apples eigene Erfindungen zu erpressen."

Praxis, Ratgeber und Tipps

Dem neueren Vorwurf der Patentverletzung geht eine jahrelange Schlammschlacht zwischen den beiden Unternehmen voraus. Darin hatte Nokia Apple bezichtigt, 46 Standardpatente widerrechtlich genutzt zu haben. Der Streit wurde 2011 außergerichtlich beigelegt.

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