Das Düsseldorfer Landgericht zeigte sich am Donnerstag nach vorläufiger Auffassung nicht bereit, auch das Samsung Galaxy Tab 10.1 N zu verbieten. Die von den Koreanern im Vergleich zum Vorgänger 10.1 vorgenommenen Änderungen seien entscheidend, urteilte das Gericht. Das 10.1 N sei ausreichend weit entfernt vom Geschmacksmuster, das Apple für sein iPad hinterlegt habe.

Der etwas breitere Rahmen und das größere Hersteller-Logo des 10.1 N seien "etwas, was sofort ins Auge fällt", sagte die Vorsitzende Richterin. Damit sei das Samsung-Gerät nicht mehr im Schutzbereich des iPad-Designs. Nach dem bundesweiten Verkaufsverbot für das 10.1 von Samsung war Apple auch gegen das leicht veränderte Nachfolgemodell 10.1 N vorgegangen.

Apple hatte sich im Jahr 2004 das Design seines Tablet-Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Die Prozesse in Düsseldorf sind Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung um den Milliardenmarkt der Tablet-Computer. Dabei geht es auch um die Vorherrschaft der Betriebssysteme Apple iOS und Android. (dpa/tc)