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Apec will Terror mit IT bekämpfen

22.10.2001
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MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Die Pazifik-Anrainerstaaten wollen künftig gemeinsam gegen den weltweiten Terror vorgehen und sich dabei moderne Computersysteme zu Nutze machen, die die Standortveränderung von Menschen und Gütern global registrieren sollen. Das beschlossen die 21 Mitgliedsstaten des Apec-Forums (Asia-Pacific Economic Cooperation) bei ihrem Treffen am vergangenen Wochenende in Shanghai. Sie verurteilten nicht nur die jüngsten Anschläge in den USA als "mörderische Taten", sondern adressierten die Notwendigkeit einer verstärkten internationalen Zusammenarbeit auf allen Gebieten, um den Terrorismus zu bekämpfen.

Künftig will man nicht nur die Reise- und Transportsicherheit erhöhen sowie die Konten von Terrorgruppen einfrieren, sondern auch gezielte IT-Maßnahmen ergreifen. So sollen die Kommunikationssysteme der Zollbehörden zu einem weltweit integrierten elektronischen Netz zusammengeschlossen werden, mit dem die Behörden "die Gesetze besser anwenden und gleichzeitig mögliche negative Auswirkungen auf den Handelsfluss minimieren können". Zudem sprachen sich die anwesenden Staatschefs für die Schaffung eines elektronischen Beobachtungssystems aus, das wie ein weltweiter Bewegungsmelder funktionieren soll. Dieser könne den Einwanderungsbehörden dabei helfen, die Grenzen zu sichern, ohne die Bewegungsfreiheit legitim Reisender zu behindern.

Anwesend war auch US-Präsident George W. Bush, der sich "äußerst erfreut" zeigte über die Solidarität der Apec-Staaten mit dem amerikanischen Kampf gegen den Terrorismus. "Die Unterstützung ist fast einstimmig - nicht nur für die derzeitigen Aktivitäten, sondern auch für die Strategie zur langfristigen Terrorismusbekämpfung", erklärte Bush. Auch der chinesische Staatschef Jiang Zemin, der als Gastgeber für das Apec-Treffen fungierte, sprach sich gegen den Terrorismus und für eine weitgehende Einbeziehung der UNO aus.

Ferner verabschiedeten die Apec-Mitglieder einen Plan, wonach IT-Mittel zur Stärkung der einzelnen Wirtschaftsregionen und deren Wachstum eingesetzt werden sollen. Die so genannte "e-Apec"-Strategie umfasst drei Hauptpunkte: Zum einen sollen die Marktstrukturen und Institutionen gestärkt werden. Zudem will man Investitionen in die Infrastruktur und Entwicklung von E-Commerce-Technologien fördern. Schließlich sollen Unternehmertum und IT-Training propagiert werden.

In der e-Apec-Strategie vorgesehen ist zudem die Einführung von mehr Wettbewerb bei öffentlichen Versorgern, zu denen in einigen Regionen auch TK-Anbieter zählen. Zudem beschäftigten sich die Apec-Mitglieder mit dem Thema Urheberrecht im digitalen Zeitalter. Hier wurde ein juristisches Regelwerk gefordert, das das geistige Eigentum schützt und verschiedene Abkommen wie das "1996 WIPO Copyright Treaty", den "WIPO Performance and Phonograms Treaty", die "Trade Related Spects of Intellectual Property Rights" (TRIPS) sowie die Bern- und Rom-Konventionen implementiert. Weitere Themen waren unter anderem ein rechtliches Framework für E-Commerce, elektronische Signatur, Datenschutz und die Sicherheit von Kommunikationsnetzen.

Zu den Apec-Staaten gehören: Australien, Brunei Darussalam, Chile, China, Hongkong, Indonesien, Japan, Kanada, Malaysien, Mexiko, Neuseeland, Papua Neu Guinea, Peru, die Philippinen, die Russische Föderation, Singapur, Südkorea, Taiwan, Thailand, die USA und Vietnam.