GEMA-Vorstandschef Harald Heker sagte am Dienstag in München: "Spotify ist ein wichtiger Marktteilnehmer." Es gebe bislang aber noch keinen Vertrag und noch keine Einigung. "Wir hoffen, diese möglichst bald zu finden", sagte Heker. Für den 26. März sei eine letzte Verhandlungsrunde geplant. "Ich bin durchaus optimistisch, dass wir hier zusammenkommen."
Bei den Verhandlungen gehe es nicht nur um die Höhe des Tarifs für das Musikstreaming, also für die Direktübertragung der Audiodaten im Internet, sondern auch um andere Gesichtspunkte, sagte Heker. Nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz sei die GEMA verpflichtet, auch bei Spotify den derzeit geltenden Streaming-Tarif anzusetzen. Dieser wurde im Dezember vergangenen Jahres mit dem IT-Fachverband BITKOM vereinbart und sieht feste Gebühren pro Musikstream vor. Die Höhe richtet sich nach der Nutzungsintensität.
Der GEMA-Chef äußerte sich auch zu dem Rechtsstreit mit dem Video-Portal YouTube, zu dem das Landgericht Hamburg für den 20. April eine Entscheidung angekündigt hat. Dabei geht es darum, ob YouTube genug unternimmt, um urheberrechtlich geschützte Musik zu löschen. Die GEMA verlangt von YouTube, zwölf geschützte Musikwerke von der Plattform zu löschen und künftig nicht mehr zugänglich zu machen. Je nach Ausgang des Verfahrens werde die GEMA sehen, ob es danach Verhandlungen mit YouTube geben werde "oder ob diese leidige Auseinandersetzung weitergehen muss". Heker sagte: "Die GEMA ist verhandlungsbereit und möchte mit YouTube einen Vertrag schließen."
Weniger Einnahmen aus Tonträgerverkauf
Der Musikrechteverwerter nimmt immer mehr Geld im Internet ein. Verluste aus dem Kerngeschäft mit Tonträgern kann die GEMA damit aber nicht ausgleichen. Der Gesamtertrag für Rechteinhaber in aller Welt ging 2011 um 4,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zurück, wie Heker am Dienstag in München mitteilte. Der Ertrag lag bei 825,5 Millionen Euro - und damit bei 37,5 Millionen weniger als 2010. Die Erträge aus dem Verkauf von CDs und anderen Tonträgern gingen um fast 30 Millionen Euro zurück.
Dafür legten die GEMA-Erträge im Internet deutlich zu von 13,3 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 21,2 Millionen im vergangenen Jahr. Das sei aber immer noch ein sehr niedriges Niveau, betonte Heker. Die Erträge seien "in keiner Weise repräsentativ für die tatsächliche Nutzung von Musik im Internet". Der Bereich "Rundfunk und Fernsehen" ist nach Angaben Hekers "weiterhin sehr stabil" und machte im abgelaufenen Geschäftsjahr 262 Millionen Euro aus.
Die deutsche Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) wurde 1903 gegründet und vertritt als staatlich anerkannte Treuhänderin die Rechte der Musikschaffenden. Sie ermöglicht den Kauf von Rechten zur Musiknutzung und leitet Lizenzbeiträge dafür an mehr als 60.000 Komponisten, Texter und Musikverleger in Deutschland und über eine Million Berechtigte im Ausland weiter. (dpa/tc)