EU fordert von Rumänien Auskunft über Subventionen für Nokia

27.03.2008
Die EU-Kommission fordert von Rumänien nähere Informationen über mögliche finanzielle Beihilfen für Nokia. Die Finnen hatten im Januar angekündigt, ihr Handy-Werk in Bochum zum Sommer 2008 zu schließen und ins rumänische Cluj zu verlagern. Inzwischen fordert bereits das Land NRW von Nokia 60 Millionen Euro an Fördergeldern und Zinsen zurück.

Der Konflikt wegen der Standortverlagerung des Bochumer Nokia-Werks hat jetzt auch die Europäische Kommission erreicht. Nach Angaben der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung verlangt sie von Rumänien Auskunft über Subventionen für den finnischen Handy-Hersteller. "Die Kommission hat die rumänischen Behörden aufgefordert, sachdienliche Informationen zu übermitteln", heißt es in einer Antwort von EU-Kommissarin Danuta Hübner auf eine parlamentarische Anfrage.

Die EU-Behörde werde demnach überprüfen, ob die von Rumänien gewährten Beihilfen "in Verbindung mit den Aktivitäten von Nokia" den EU-Regeln entsprechen. Die Kommission stellte zunächst klar, dass in diesem Fall keine EU-Gelder direkt verwendet wurden, Nokia habe für den rumänischen Standort Cluj demnach keine Regionalmittel beantragt. Brüssel schließt außerdem aus, dass frühere Mittel für die Vorbereitung des EU-Beitritts Rumäniens für die Ansiedlung genutzt wurden.

Im März kam die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen zum Schluss, das Unternehmen habe gegen die Subventionsauflagen verstoßen und fordert Fördermittel und Zinsen in Höhe von insgesamt 60 Millionen Euro zurück (mehr ...). Nokia hatte im Januar angekündigt, das Mobilfunkwerk in Bochum bereits zum Sommer 2008 zu schließen und die Produktion ins rumänische Cluj zu verlagern. Am deutschen Standort sind 2.300 feste Mitarbeiter betroffen.

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