Das am Mittwoch vom Kabinett beschlossene Programm „Informationsgesellschaft Deutschland 2010“ („iD2010“) soll zudem bestehende Maßnahmen bündeln. Insgesamt werde damit die Qualität des Hightech-Standortes Deutschland erhöht, sagte ein Regierungssprecher in Berlin.
Mit „iD2010“ sollen die rechtlichen Bedingungen verbessert und Gesetze modernisiert werden. Damit sei für die Innovationspolitik ein zweites Standbein neben der bereits beschlossenen „Hightech-Strategie“ geschaffen worden. Im März hatte das Kabinett das Bundeswirtschaftsministerium mit der Entwicklung des Programms beauftragt. Es ist ein zentraler Beitrag der Regierung für den nationalen IT-Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Mitte Dezember in Potsdam.
Kritik an den Plänen übte der Branchenverband BITKOM. Die Bundesregierung habe zwar die große Bedeutung der Informations- und Kommunikationstechnologie für Wirtschaft und Gesellschaft erkannt, setze aber keine neuen Akzente, sagte BITKOM-Geschäftsführer Bernhard Rohleder. Aussagen zur Technologiepolitik blieben zu vage. Es brauche vor allem eine Verbesserung der Bildungspolitik.
Dazu passt sehr schön auch folgende Meldung: Wegen Schwächen bei der Bildung kommt Deutschland laut einer Studie im internationalen Vergleich der Innovationskraft nicht über das Mittelfeld hinaus. In einer Gruppe von 17 größeren Industriestaaten liegt die Bundesrepublik mit deutlichem Abstand auf die USA, skandinavische Länder und die Schweiz auf Rang sieben, wie aus einem am Mittwoch vorgelegten Indikator des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervorgeht. Dabei sei die Umsetzung von Forschungsergebnissen in Produkte und die Vernetzung von Firmen und Wissenschaft führend. Das Bildungssystem mit seiner Finanzierung, dem Uni-Niveau oder der Weiterbildung ist aber unterdurchschnittlich.
Insgesamt sei Deutschland trotz Verbesserungen zum Vorjahr nicht vorangekommen, da andere Länder teils noch mehr Schwung entwickelt hätten, hieß es. Besonders deutlich zeigen sich Schwächen und Stärken beim mit untersuchten Baden-Württemberg. Bei der Umsetzung in Produkte liegt das Land vor den USA auf dem internationalen ersten Platz, bei der Forschung auf Rang zwei. Angesichts relativ geringer öffentlicher Bildungsausgaben im Vergleich zur Wirtschaftskraft stehe es bei der Bildung aber nur auf Platz elf, erläuterten die Forscher.
Für den "Innovationsindikator 2006" hatte das DIW im Auftrag des Bundesverbands der Deutschen Industrie und der "Deutsche Telekom Stiftung" statistische Daten ausgewertet und 400 Manager befragt. Als Innovationskraft gilt dabei die Fähigkeit eines Landes, Wissen zu schaffen und in marktfähige Produkte und Dienstleistungen umzusetzen. (dpa/tc)