Bundesprojekt Elena droht das Aus

Die Idee klingt einleuchtend: Statt Papierbescheinigungen einzufordern und auszustellen sollen die Arbeitgeber nur noch eine zentrale Softwareapplikation nutzen, um die für Sozialleistungen relevanten Informationen über ihre Mitarbeiter weiterzugeben. Diesem Zweck sollte das vom Wirtschaftsministerium initiierte Projekt "Elena" dienen.

Jetzt sieht es so aus, als distanziere sich Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle davon - vor allem aus Kosten-, aber auch aus Datenschutzgründen. Letzeres bezweifeln Datenschützer jedoch. Der Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs (Foebud) warnte schon früher vor den negativen Folgen, die Elena für den Schutz der Arbeitsnehmerdaten haben könnte. Die angebliche Kehrtwendung will Foebud dem Wirtschaftsministerium denn auch nicht abnehmen.

Der Berufsverband der Datenschutzbeauftragen Deutschlands (BvD) e.V. meldete sich ebenfalls zu Wort: Er bezeichnet das Elena-Verfahren als "unverhältnismäßig" und fordert, es sofort zu beenden.

Hochgekocht wurde das Thema Elena zu Beginn des Jahres durch einen Bericht des ARD-Magazins "Monitor". Demnach könnten sich Arbeitsvermittler via Elena über Krankheiten, Fehlzeiten oder Streikteilnahmen des Arbeitsuchenden informieren. Das bestreitet die Bundesagentur für Arbeit (BA) allerdings entschieden: "Wir erhalten aus dem Elena-Verfahren nur die Daten, die wir heute schon in Papierform als Arbeitsbescheinigung des Arbeitgebers enthalten." Zudem könnten die Vermittler die Daten ausschließlich "im Beisein des Kunden mit dessen Kundenkarte herunterladen".

Bitkom plädiert für Weiterführung

Darüber hinaus hat die BA eigenen Angaben zufolge das Bundeswirtschaftsministerium darauf hingewiesen, dass bestimmte Daten - beispielsweise Angaben zur Teilnahme an rechtwidrigen Streiks - für sie unerheblich seien. Diese Daten wolle sie auch nicht erhalten. Umgesetzt wurde Elena durch die DRV Bund, sprich: Bundesrentenversicherung.

Ein paar Befürworter hat Elena immerhin. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) plädiert dafür, das Projekt weiterzuführen. "Elena senkt den bürokratischen Aufwand sowohl für die staatlichen Stellen als auch für die beteiligten Unternehmen", sagt Bitkom-Präsident August-Wilhem Scheer, "deshalb können wir nicht nachvollziehen, dass primär Kostenargumente gegen Elena vorgebracht werden. Schließlich habe das Wirtschaftsministerium selbst das Einsparpotenzial in den Unternehmen auf 85 Millionen Euro per annum hochgerechnet.

Auch Karl-Heinz Streibich, Vorstandsvorsitzender der Software AG ist dagegen, Elena einzustellen: "Wir brauchen weiterhin IT-Großprojekte", sagt er, "nur so kommen wir in kritischen Feldern sichtbar voran." Allerdings benötigten gerade diese Projekte "eine transparentere Kostenkalkulation". Im IT-Bereich räche sich die Annahme, dass der billigste Anbieter auch der günstigste sei. In der Industrie würden große IT-Projekte immer aufgrund der Total Cost of Ownership (TCO) berechnet, also ganzheitlich und über einen längeren Zeitraum. In der öffentlichen Verwaltung hingegen erhalte ausschließlich der billigste Anbieter den Zuschlag. "Es ist dringend notwendig, dass die öffentliche Hand auch Innovationskriterien und TCOs in ihre IT-Vergaberichtlinien aufnimmt", so Streibich - sicher nicht ganz ohne Eigeninteresse.