"Nach den derzeitigen Steuerplänen verschlechtert sich die Situation für viele kleine und mittlere Firmen", heißt es in einer offiziellen Mitteilung des Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom). Beispielweise führe die geplante Besteuerung von Zinsen zu steigenden Kosten für Kredite. Besonders der Mittelstand mit seiner hohen Fremdkapitalquote würde unter den zusätzlichen Abgaben leiden, warnte Bitkom-Vize Heinz-Paul Bonn. Letzten Endes hemme diese Politik die Firmen, zusätzlich in Innovation zu investieren.
Mit der geplanten Besteuerung von Mieten und Leasing-Raten würden Geschäftsmodelle der ITK-Branche belastet. Bonn zählt dazu beispielsweise das Leasing von Computer-Hardware und das Vermieten von Software, das im Rahmen von Software-as-a-Service- (SaaS) und On-Demand-Modellen immer mehr Interesse weckt (siehe auch: Bitkom: Geplante Steuerreform belastet Hightech-Industrie). Gerade mittelständische IT-Anbieter seien in diesem bereich aktiv. "Höhere Steuern schaden diesem Markt", lautet das Fazit der Bitkom-Verantwortlichen.
Neben Reformen der Steuergesetzgebung erinnert der Branchenverband die Regierung an alte Versprechen, die Auswüchse der Bürokratie hierzulande einzudämmen. Der Wust an Vorschriften zählt Bonn zufolge zu den schlimmsten Wachstumsbremsen. Der begonnene Bürokratieabbau habe bislang nicht die erwarteten Erleichterungen gebracht.
Der Bitkom fordert daher klare und vor allem leicht verständliche Gesetze. Zudem müssten die Startkonditionen für Firmengründer verbessert werden. Zwar sei es grundsätzlich zu begrüßen, dass der Staat bis zum Jahr 2010 rund 1,5 Milliarden Euro zusätzlich in die Innovationsförderung kleiner und mittlerer Unternehmen stecken will. Es komme nun jedoch darauf an, dieses Programm auf die spezifischen Bedürfnisse des Mittelstands auszurichten, fordert Bonn. Wegen komplizierter und aufwändiger Antragsverfahren würden viele Firmen von vornherein davor zurückschrecken, Mittel aus den Fördertöpfen zu beantragen.
Trotz aller drohenden Widrigkeiten sei die Stimmung innerhalb der Branche gut (siehe auch: Bitkom: Gute Stimmung in der Branche). Rund drei Viertel aller ITK-Anbieter hierzulande rechneten im laufenden Jahr mit steigenden Umsätzen. Insgesamt soll der deutsche ITK-Markt 2006 im Vergleich zum vorangegangenen Jahr um 2,4 Prozent auf ein Volumen von 137,4 Milliarden Euro zulegen. (ba)