Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) hat ein Büro in Brüssel eröffnet. Der Verband will so die Interessenvertretung für seine Mitglieder auf internationaler Ebene verstärken und dafür sorgen, dass Initiativen der EU in Deutschland frühzeitiger aufgegriffen werden. "Bei vielen unserer Themen spielt die Musik in Brüssel. An diesen Entwicklungen müssen wir näher dran sein", sagte BITKOM-Vizepräsident Heinz Paul Bonn anlässlich der Büroeröffnung in Anwesenheit von EU-Generaldirektor Fabio Colasanti.
Der Vorsitzende im Forum Mittelstand des IT-Branchenverbands formulierte auch gleich Aufgaben für die EU-Repräsentanz: "Vor allem der IT-Mittelstand hat in Brüssel bislang keine Stimme. Das werden wir ändern." Das Brüsseler Büro diene außerdem dazu, Kontakte zu den EU-Institutionen auf- und auszubauen. Für die bereits bestehenden Brüsseler Vertretungen der größeren BITKOM-Mitglieder organisiert der verband darüber hinaus eine spezielle Plattform für gemeinsame Aktivitäten.
"Es stehen zahlreiche Themen auf der Agenda der EU-Behörden, die die ITK-Wirtschaft im Kern betreffen", sagte Bonn. Bei der Vorratsdatenspeicherung etwa gehe es um die Frage, inwieweit Telekommunikationsfirmen und Internet-Provider dazu verpflichtet werden sollen, für die Strafverfolgung Verbindungsdaten ihrer Kunden zu speichern. Das auch in Deutschland heiß diskutierte Thema der computerimplementierten Erfindungen, die so genannten "Software-Patente", werde ebenfalls auf EU-Ebene geregelt. Als weitere Beispiele nannte Bonn die EU-Fernsehrichtlinie, die für Internetfirmen von großer Bedeutung sei, die Altgeräterichtlinie und die Umsetzung der Copyright-Direktive. Aber auch für die diversen Forschungsförderungsprogramme der EU im ITK-Bereich gilt laut Bonn: "Es genügt nicht, dass wir diese Entwicklungen von Berlin aus beobachten, wir müssen sie in Brüssel vor Ort mitgestalten."
Leiter der EU-Repräsentanz ist Fabian Bahr. Bahr ist Absolvent der Pariser Kaderschmiede ENA und kam Anfang 2004 aus Brüssel nach Berlin zu BITKOM. (uk)