Das Europäische Patentamt registrierte im vergangenen Jahr vier Prozent mehr Patentanmeldungen als 2006. Doch längst nicht alle Erfinder bekommen die begehrte Urkunde: "Trotz wachsender Nachfrage haben die Behörden 2007 deutlich weniger Patente genehmigt als im Vorjahr“, erklärt Heinz Paul Bonn, Vizepräsident des Branchenverbandes Bitkom. Beim Europäischen Patentamt sank die Zahl der erteilten Patente um 13 Prozent, beim Deutschen Patent- und Markenamt um 16 Prozent. "In der Praxis fallen viele Anträge durch, weil sie die Kriterien nicht erfüllen", so Bonn. Wie aus Daten des Deutschen Patent- und Markenamts hervorgeht, endete für die Antragsteller in Deutschland 2007 nur jedes zweite Prüfungsverfahren (53 Prozent) erfolgreich.
Etwa jede vierte Patentanmeldung kommt aus der IT- und Telekommunikationsbranche. Für IT-Systeme und technisch einsetzbare Computerprogramme hat der Bitkom daher nun den "Leitfaden zur Patentierung computerimplementierter Erfindungen" veröffentlicht. "Er ist vor allem für kleine und mittlere Unternehmen eine wichtige Hilfestellung", betont Bonn. Auf rund 50 Seiten erfahren die Antragsteller, welche Arten von IT-Erfindungen patentierbar sind und bekommen Tipps zu den umfangreichen Formalitäten.
Der Leitfaden des Bitkom enthält auch Tipps, wie Unternehmen mit fremden Patenten umgehen sollten. Der Ratgeber steht gratis im Netz zum Download bereit. Eine Druckfassung hat der Bitkom in Zusammenarbeit mit dem hessischen Wirtschaftsministerium veröffentlicht (Schriftenreihe Hessen-Media, Band 51, ISBN 3-936598-51-7).