Erste Instanz

Apple siegt im Tablet-Rechtsstreit mit Samsung

12.09.2011
Samsung darf seinen neuen Tablet-Computer nicht in Deutschland verkaufen, weil das Gerät dem Design des iPad-Herstellers Apple zu ähnlich ist.

Das Düsseldorfer Landgericht bestätigte am Freitag die Einstweilige Verfügung mit dem Verkaufsverbot für Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1. Der koreanische Hersteller lässt sich das nicht gefallen und will umgehend in Berufung gehen. (Aktenzeichen: 14c O 194/11). In dem Düsseldorfer Verfahren ging es nur um das äußere Aussehen des Samsung-Tablets, nicht um Patente auf Software oder Technik.

Apple hatte sich im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablet-Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Das Gericht musste abwägen, ob das Galaxy Tab den hinterlegten Abbildungen des Geschmacksmusters zu ähnlich sieht. Um einen direkten Vergleich der Galaxy-Geräte mit dem iPad ging es nicht.

Nach der Prüfung kam die Kammer zu der Auffassung, dass Samsung nicht den nötigen Abstand zu dem Apple-Muster gehalten hat, wie die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann erklärte. Produkte von Wettbewerbern wie Asus oder Toshiba zeigten dabei ganz klar, dass es auch andere Gestaltungsmöglichkeiten gebe. Auch Samsungs Hinweise auf frühere Tablet-Studien, die noch vor dem Apple-Geschmacksmuster veröffentlicht wurden, überzeugten die Richter nicht.

iPad Apps
iPad Details
Von der Office-Anwendung bis zur Bildbearbeitung - wer die passenden Apps hat, kann das Notebook getrost zu Hause lassen
PX-2556 Bluetooth-Mini-Tastatur
<p><b>Schreibhilfe</b></p> <p>Wer eine günstige Alternative zum Apple-Keyboard sucht, wird zum Beispiel bei Pearl fündig. Die Bluetooth-Mini-Tastatur fürs iPad ist sehr flach und kompakt und damit gut transportierbar. Aufgeladen wird sie praktischerweise per USB-Kabel.</p> <p>Preis: 30 Euro</p> <p>Generalkeys Bluetooth-Mini-Tastatur für iPad</p> <p><a href="http://www.pearl.de/a-PX2556-1002.shtml" >Pearl</a></p>
Compass 8949
<p><b>Aufsteller</b></p> <p>Beim Schreiben per Tastatur ist es praktisch, wenn das iPad vor einem steht. Hier hilft das Dreibein Compass weiter, mit dem sich das iPad im Hoch- und Querformat aufstellen lässt. Die gummierten Auflageflächen sorgen für Halt und vermeiden Kratzer. Es lässt sich wie ein Stativ zusammenklappen.</p> <p>Preis: 40 Euro</p> <p>Compass</p> <p><a href="http://twelvesouth.com/products/compass/">Tvelvesouth</a></p>
Seejacket Leather
<p><b>Verpackung</b></p> <p>Zu den ersten verfügbaren iPad-2-Hüllen gehört das Seejacket Leather. Es verpackt das iPad rundum in Leder, lässt aber alle Anschlüsse und Schalter frei. Die Bildschirmabdeckung kann man umklappen und als Ständer nutzen, leicht geneigt zum Tippen auf dem Schoß oder aufgestellt als Videomonitor.</p> <p>Preis: 50 Euro</p> <p>Seejacket Leather iPad 2</p> <p><a href="http://www.artwizz.de/product_info.php?info=p266_SeeJacket--Leather.html&artID=304">Artwizz</a></p>
MM 550 TRAVEL
<p><b>Multitalent</b></p> <p>Der MM 550 Travel ist ein vielseitiger und hochwertiger Bluetooth-Kopfhörer. Die geschlossene Form und aktives Noise Cancelling sorgen unterwegs für die nötige Ruhe beim Arbeiten. Außerdem dient der Kopfhörer als Headset und lässt sich einfach am USB-Port aufladen. Wer mag, kann natürlich auch Musik hören, bei Bedarf auch konventionell per Kabel.</p> <p>Preis: 350 Euro</p> <p>MM 550 Travel</p> <p><a href="http://www.sennheiser.com/sennheiser/home_de.nsf/root/private_headsets_mobile_music_502417">Sennheiser</a></p>
Documentsto Go
Die Bearbeitung von Word-, Excel- oder Powerpoint-Dokumenten gehört im mobilen Büro zur Pflicht.
DocumentsToGo
Die umfassendste Lösung in diesem Bereich ist Documents To Go Premium (13,99 Euro). Die mobile Office-Suite bietet hohe Kompatibilität und weitreichende Bearbeitungsmöglichkeiten. Der Zugriff auf einige Cloud-Dienste ist ebenfalls möglich. Es gibt auch eine etwas abgespeckte <a href="http://www.macwelt.de/kanal/iphone-welt/apps/produktivitaet/documents-to-go/187/1006">Standardversion </a>(7,99 Euro).
Wikipanion
Mit <a href="http://www.macwelt.de/kanal/iphone-welt/apps/referenz/wikipanion/192/1247">Wikipanion für das iPad</a> (kostenlos) haben Sie Zugriff auf alle Wikipedia-Inhalte.
Wikipanion
Der iPad-Client ist dabei viel komfortabler als der Zugriff über die Webseite. Die App hilft bei der Internet-Recherche im Job genauso wie bei der Suche nach Hintergrundwissen zu aktuellen Vorkommnissen. Für Intensivnutzer gibt es auch noch eine Plus-Version (3,99 Euro), die unter anderem Artikel zum Offline-Lesen speichern kann.
Pages
Wenn es darum geht, ansehnliche Texte, Tabellen und Präsentationen am iPad zu kreieren, geht nichts über <a href="http://www.macwelt.de/artikel/_Ratgeber/371780/office_apps_am_ipad_nutzen/1">Pages, Numbers und Keynote</a> (je 7,99 Euro).
Pages für iPad
Sie nutzen allerdings die Formate der gleichnamigen Mac-Programme, was unter Windows ein Problem ist. Der MS-Office-Support beschränkt sich auf simple Dokumente.
Good Reader
<a href="http://www.macwelt.de/kanal/iphone-welt/apps/produktivitaet/good-reader/187/878">Good Reader for iPad</a> bietet eine komfortable Verwaltung von Dokumenten auf dem iPad (3,99 Euro).
Top-Apps aus dem App-Store: goodreader
Die App kann sich mit sehr vielen Serverarten und Cloud-Diensten verbinden, um Dokumente auszutauschen, und kann viele der lokal gespeicherten Dokumentformate anzeigen. Der leistungsfähige PDF-Viewer erstellt sogar Notizen und Markierungen.
TheEarlyEdition
Ein RSS-Reader wie <a href="http://itunes.apple.com/de/app/the-early-edition/id363496943?mt=8">The Early Edition</a> hilft dabei, unterwegs schnell und umfassend informiert sein (3,99 Euro).
TheEarlyEdition
Die App stellt Feeds aus diversen Quellen im Stil einer Zeitungsseite zusammen, wobei man mit Rubriken für Übersicht sorgen kann. Eine einfache, schnörkellose Alternative ist <a href="http://itunes.apple.com/de/app/newsrack/id288815275?mt=8">News Rack</a>. Wer sich lieber an Bildern orientiert, wird <a href="http://www.macwelt.de/kanal/iphone-welt/apps/nachrichten/pulse-news-reader/190/1089">Pulse</a> mögen.

Aufgrund der Zuständigkeiten des Gerichts ist es Samsungs Deutschland-Tochter untersagt, europaweit Tablet-Geräte mit bestimmten Merkmalen wie unter anderem eine rechteckige Form, eine flache klare Oberfläche, gerundete Ecken und eine gebogene Rückseite anzubieten. Der koreanische Mutterkonzern Samsung darf diese nur in Deutschland nicht anbieten. Mit der ersten Einstweiligen Verfügung hatte Apple zunächst sogar ein europaweites Verkaufsverbot erwirkt, das Gericht änderte dies jedoch später ab.

Unter die Beschreibung passt auch der "kleinere Bruder" des Galaxy Tab 10.1, das Modell 7.7, was erklären dürfte, warum Samsung das brandneue Gerät von seinem Stand auf der Elektronikmesse IFA in Berlin entfernen musste. Der Patentexperte Florian Müller, der die Branche beobachtet, verweist auf das Prinzip des "kerngleichen Verstoßes", mit dem alle ähnlichen Geräte betroffen seien.

Urteil wird angefochten

Samsung findet nach wie vor, dass die betroffenen Design-Merkmale sehr allgemein gehalten sind. Daher schränke das Urteil Design-Innovation und Fortschritt in der Branche ein. Die Verfügung "schränkt ernsthaft die Auswahlmöglichkeit der Verbraucher in Deutschland ein". Samsung werde das Urteil "aktiv und umgehend" anfechten. Der Konzern kann vor das Oberlandesgericht ziehen.

Bereits nach der mündlichen Verhandlung Ende August schien Apple auf Kurs, das Verfahren in Düsseldorf für sich zu entscheiden. Allerdings konnte sich Samsung bis Freitag noch Hoffnungen machen, das Gericht könnte befinden, dass Apple die Dringlichkeitsfristen für eine Einstweilige Verfügung verstreichen ließ.

Erste Abbildungen des Galaxy Tab 10.1 auf der deutschen Samsung-Website waren bereits Anfang Juni zu sehen. Apple wartete aber bis zu einem Test-Bericht im Magazin "Chip" am 18. Juli und reichte die Klageschrift erst Anfang August ein - bezogen auf Anfang Juni wäre die Frist da bereits abgelaufen. Das Gericht urteilte jedoch, dass erst nach Erscheinen des Chip-Artikels "hinreichend sicher erkennbar gewesen sei, wie die endgültige Version des für den deutschen Markt bestimmten Produkts aussehen sollte".

Das Verfahren in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts von Apple und Samsung. Im Visier steht dabei auch das Google-Betriebssystem Android, mit dem die Galaxy-Geräte laufen.

Samsung bekräftigte nach dem Urteil auch seine eigenen Vorwürfe der Patentrechtsverletzung gegen Apple. Um seine Rechte zu schützen, werde Samsung alle verfügbaren rechtlichen Optionen nutzen. Samsung sei zuversichtlich, dass der Rechtsstreit keine bedeutende Auswirkung auf sein Geschäft mit mobilen Geräten in Europa haben werde./so/DP/tw