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Amazon kauft sich von Patentrechtsansprüchen frei

12.08.2005

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Amazon.com hat einen Patentrechtstreit mit dem E-Commerce-Spezialisten Soverain Software außergerichtlich beigelegt. Das Unternehmen aus Chicago hatte den weltgrößten Online-Einzelhändler bereits im Januar 2004 wegen der Verletzung von geistigem Eigentum bei den Kerntechniken Internet-Verkaufssysteme, Server-Zugangs- und Umsatzkontrollsysteme verklagt. Im Oktober 2004 wurde die Klage auf zwei weitere Patente für die Bereiche Online-Werbung und -Bezahlungssysteme ausgeweitet.

Wie Amazon nun in einer Mitteilung an die US-Börsenaufsicht SEC bekannt gab, hat er sich wenige Tage vor der Aufnahme des Prozesses mit Soverain darauf geeinigt, den Fall gegen eine Zahlung von 40 Millionen Dollar ad acta zu legen. Im Gegenzug zieht das Unternehmen aus Chicago sämtliche Forderungen zurück; Amazon erwirbt die Lizenzrechte an den strittigen Patenten. (mb)