BONN (pi) - Am 20. November wurde als erste Oberfinanzdirektion die OFD Koblenz mit einer Datensichtstation als 17. Benutzer an das Rechenzentrum Juris (juristisches Informationssystem) beim Bundesjustizministerium angeschlossen. Zu den Benutzern gehören unter anderem das Bundesjustizministerium, das Bundesfinanzministerium, das Bundesarbeitsministerium, der Bundesfinanzhof,

Zur Zeit wird für bestimmte Rechtsgebiete (Steuerrecht, Sozialrecht und einen Teil des Privatrechts) ein elektronisches Auskunftssystem aufgebaut. Aufgrund der hiermit gesammelten praktischen Erfahrungen soll entschieden werden, ob und in welcher Form ein das gesamte Recht umfassendes elektronisches Dokumentationssystem errichtet werden soll. Zum Zwecke der Rechtsbereinigung und -vereinfachung soll ab 1979 damit begonnen werden, das gesamte Bundesrecht im Juris zu dokumentieren. Insgesamt umfaßt Juris zur Zeit zirka 67 000 Dokumente. Datenbankaufbau und Dialogverkehr werden mit einer Siemens - Anlage 4004/151 durchgeführt. Die Anlage ist heute bereits so stark belastet, daß in Kürze (voraussichtlich 1980) ein weiterer Rechner eingesetzt werden muß.

Die Steuerrechtsdokumentation wird vom Bundesjustizministerium und dem Bundesfinanzministerium unter Beteiligung der obersten Landesfinanzbehörden sowie des Bundesfinanzhofs aufgebaut. Das Teilprojekt beinhaltet zur Zeit zirka 13 800 Urteile des Bundesfinanzhofs im Volltext und etwa 350 Urteile der Finanzgerichte. Neben der Rechtsprechung werden Teile der steuerrechtlichen Fachliteratur und die Erlasse der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder dokumentiert.

Obwohl nur ein Teil des insgesamt zu dokumentierenden Materials über die Datensichtstation abgerufen werden kann, wird das Dokumentationssystem zunehmend in Anspruch genommen.