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All Computers verklagt Intel auf 500 Millionen Dollar Schadensersatz

21.05.2004

Kurz nach der Einigung mit Intergraph sieht sich Intel mit einer neuen millionenschweren Patentrechtsklage konfrontiert: Weil der Chipriese bei seinen Pentium-Prozessor eine von All Computers patentierte Technologie ohne Lizenz eingesetzt haben soll, fordert die kanadische Firma über 500 Millionen Dollar Schadensersatz. Sollte sich allerdings herausstellen, dass Intel wissentlich gehandelt hat, könnte die Forderung sogar deutlich höher ausfallen. Es handele sich um eine Basistechnologie, auf die praktisch jeder moderne Computer basiert, so Edward O'Connor, Anwalt der Kanzlei Levin & O'Connor, die All Computers vertritt.

Das IT-Unternehmen aus Toronto beruft sich in der vor einem Bundesgericht in Alexandria, Virginia, eingereichte Klage auf das US-Patent mit der Nummer 5.506.981, das Firmengründer Mers Kutt 1996 erhalten hatte. Dieses beschreibt ein "Accelerator Board", um den Microprozessor eines langsamen Systemboards durch einen Microprozessor zu ersetzen, der mit einer höheren Taktung arbeitet. Im Detail geht es dabei um die Phasenregelschleife (PLL - Phase Lock Loop), die die Signalfrequenz vom System an die CPU kontrolliert. So war in frühere PCs der Prozessortakt mit der Systemfrequenz identisch oder ein exaktes Vielfaches von ihr. Erst die Technologie von All Computers habe es ermöglicht, den Prozessortakt dynamisch zu steigern, so O'Connor.

Vom Patentmissbrauch betroffen sind seinen Angaben zufolge Intels Prozessortyp Pentium-2 und wahrscheinlich auch dessen Nachfolger Pentium-3. Derzeit prüfe sein Mandant, ob auch die aktuelle Version 4 auf der Technologie basiert, erklärte der auf Patentrecht spezialisierte Anwalt.

Als Kutt von Intels Nutzung erfuhr, habe er sofort mit dem Unternehmen Kontakt aufgenommen und die Lizenzierung des Patents angeboten, erklärt O'Connor. Intel habe das jedoch ignoriert und weiter produziert, als ob nichts geschehen sei. Der mit mindestens 500 Millionen Dollar angegebene Streitwert sei dabei nur eine Schätzung, basierend auf Intels Erlösen mit dem Pentium-Chip. Wird Intel für schuldig befunden, müsse der Konzern nicht nur für eigene Patentverletzung, sondern auch die von PC-Herstellern und -Nutzern gerade stehen. (mb)