MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Der Chiphersteller Infineon hat im langjährigen Patentrechtsstreit mit Rambus einen weiteren Rückschlag erlitten: Ein US-Berufungsgericht lehnte die von den Münchnern beantragte Wiederaufnahme des Verfahrens ab und erklärte das Urteil vom 29. Januar für rechtskräftig. Damals konnte der US-amerikanische Chipdesigner glaubhaft machen, er habe dem Standardisierungsgremium JEDEC nicht vorsätzlich seine Patente für Hochgeschwindigkeits-Speicherchips verheimlicht, wie Infineon es ihm vorgeworfen hatte (Computerwoche online berichtete).

Das in Los Altos, Kalifornien, ansässige Unternehmen ist nun in der Lage, gegen den Siemens-Ableger und weitere Hersteller wie Micron und Hynix wegen Patenrechtsverletzungen gerichtlich vorzugehen und auf Schadensersatz in Milliardenhöhe zu klagen. Infineon kündigte allerdings an, sich in der Angelegenheit mit allen rechtlichen Mitteln zu verteidigen. (mb)