Nach den Worten von Schavan wird das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Rahmen der Hightech-Strategie für Deutschland mit dem Forschungsprogramm "IKT 2020" bis zum Jahr 2011 rund 1,5 Milliarden Euro an Projektfördermitteln zur Verfügung stellen - pro Jahr sollen 300 Millionen Euro ausgeschüttet werden. Etwa gleich viel Geld geht in die institutionelle Förderung, also an Forschungsinstitute. Schließlich sind im 7. Forschungsrahmenprogramm bis 2013 weitere rund 1, 3 Milliarden Euro geplant. Gegenüber dem Vorgängerrahmenprogramm sei dies eine Steigerung von 40 Prozent.
Außerdem, so Wolfgang Wahlster, Direktor des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz (DFKI), könnten ITK-Firmen auch aus dem Topf der Hightech-Initiative noch Gelder bekommen, "allerdings müssen die IKT-Unternehmen da gegen Konkurrenten aus anderen Industriebranchen antreten. Schließlich will auch das Bundesministerium für Wirtschaft (BMWi) jährlich 80 Millionen Euro zuschießen.
Schavan auf der CeBIT vor der Presse: "Mit dem neuen Forschungsprogramm IKT 2020 richten wir die Forschungsförderung in Deutschland auf starke Anwendungsbereiche aus, in denen Innovationen in hohem Maße IKT-getrieben sind." Die Konzentration auf Anwendungen sei eine strategische Neuausrichtung im Forschungsbetrieb.
Von vorrangiger Bedeutung sind, so die Ministerin, in diesem Zusammenhang die Industriezweige Automobil, Maschinenbau und Automatisierung, Gesundheit und Medizin, Logistik und Dienstleistungen sowie Umwelt und Energie. Als von der Bundesregierung zu fördernde Basistechnologien gelten Schavan zufolge Elektronik und Mikrosysteme, Software und Wissensverarbeitung sowie Kommunikationstechnik und Netze.
Schavan betonte zudem, dass insbesondere kleine und mittelgroße Unternehmen (KMU) von dem Förderprogramm profitieren sollen. Mit der Fördermaßnahme "KMU-Innovationsoffensive Informations- und Kommunikationstechnologie(IKT") sollen über eine Laufzeit von fünf Jahren 100 Millionen Euro für diesen Firmenkreis zur Verfügung gestellt werden. Die Forschungsministerin versprach beschleunigte und vereinfachte Förderverfahren sowie eine zentrale Stelle, die als Ansprechpartner dient.
Schavan will schließlich eine "Qualifizierungsoffensive" anstoßen, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Mehr junge Menschen sollen so in entsprechende Ausbildungsgänge gelockt werden.
Willi Berchtold, Präsident des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom), sagte: "Die Innovationsinitiative kann sich sehen lassen. Mit IKT 2020 hat Deutschland einen großen Schritt voran gemacht." Die Abkehr vom Gießkannenprinzip in der Forschungsförderung sei richtig. Korrekt sei auch, insbesondere die kleinen und mittelgroßen Unternehmen gesondert zu fördern.
Wahlster sagte, fast 300 Experten hätten das Programm IKT 2020 seit September 2006 erarbeitet. Die EU habe bereits anerkennend festgestellt, dass Deutschland mit dieser Initiative einen Vorsprung vor anderen Ländern besitze.
Auf die so genannten Leuchtturmprojekte, die schon beim IT-Gipfel im Dezember in Potsdam große Aufmerksamkeit auf sich zogen, gingen Schavan, Berchthold und Wahlster am Rande ein. Zu diesen Projekten zählt etwa die Suchmaschine "Theseus". Wahlster widersprach übrigens der These vehement, dass Theseus eine Konkurrenz zu Google werden solle: "Das ist Unsinn". Zwar hätten insbesondere die Franzosen, die bei Theseus mit Deutschland ursprünglich kooperierten, diese Interpretation immer mal wieder ins Spiel gebracht. Genau deshalb habe man sich aber getrennt und die Bundesrepublik betreibe das Projekt nunmehr alleine. Vielmehr, so Wahlster, soll mit Theseus unter anderem ein Wissensnetz aufgebaut werden. Die Notifizierung für Theseus bei der EU-Kommission sei im Gange. Die Fördergelder stünden jedenfalls bereit.
In Potsdam hatte die Bundeskanzlerin für eine Frage keine Antwort: Will sie einen CIO berufen, der für die ITK-Belange der Bundesrepublik insgesamt zuständig wäre? Bundesländer wie beispielsweise Hessen haben solch einen ITK-Verantwortlichen. Schon in Potsdam war mit der Inthronisierung eines obersten IT-Managers für Deutschland gerechnet worden. Merkel aber schwieg sich aus. Sie soll jedoch, verlauteten Teilnehmer am IT-Gipfel seinerzeit gegenüber der COMPUTERWOCHE, durchaus mit solch einem IT-Zentralverantwortlichen für die Bundesrepublik geliebäugelt haben.
Schavan sagte nun in Hannover, ihr seien keine Pläne bekannt, einen Bundes-CIO zu benennen. Mit Blick zu ihren beiden männlichen Mitstreitern Wahlster und Berchthold fügte sie hinzu, es bestehe auch kein Grund, einen bundesrepublikanischen Generalverantwortlichen zu etablieren. Sowohl Berchtold als auch Wahlster sind Promotoren für IKT in der von Ministerin Schavan einberufenen Forschungsunion. (jm)