"Diplaz ist gescheitert. Jeder weitere Euro, der in dieses Projekt fließt, ist ein Euro zuviel", lautet das harsche Fazit von Helga Schmitt-Bussinger, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im bayerischen Landtag. Mit Hilfe des Dienstplanungs- und Zeitwirtschaftssystems (Diplaz) des Wiesbadener Softwareherstellers P&I AG sollten die Beamten ihre unregelmäßigen Dienste besser planen, Arbeitszeiten effizienter erfassen, sowie Zuschläge für Nacht- und Feiertagsarbeit einfacher ermitteln können.
Diplaz habe die Erwartungen jedoch enttäuscht, so die SPD-Politikerin. Die Software arbeite zum Teil schlechter, als das alte System "Zepra", berichtet sie unter Berufung auf Informationen aus Polizeikreisen. Bislang habe die Software keines der gesteckten Ziele erreicht. Weder sei der Nachweis der fachlichen und technischen Eignung gelungen, noch habe Diplaz gezeigt, dass es sich in die EDV-Landschaft der Bayerischen Polizei einbinden lässt.
Die Probleme mit Diplaz begannen bereits während der Ausschreibung im Jahr 2003. Im ersten Anlauf konnte keiner der fünf Bewerber alle Anforderungskriterien erfüllen, berichtete Hermann Benker, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) in Bayern. Das von den Polizisten favorisierte System "SP-Expert" der Firma Astrum lief nur unter Windows. Da jedoch das bayerische Innenministerium auf dem Unix-Derivat HP-UX als Plattform bestanden hatte, kam letztendlich P&I zum Zug.
Doch von Beginn an kam es zu Verzögerungen. Ursprünglich sollte Diplaz bereits Mitte 2005 laufen. Aufgrund von funktionalen Mängeln musste der Starttermin immer weiter nach hinten verschoben werden. Nachdem im Rahmen des Modellpiloten, der im Oktober 2005 gestartet worden war, weitere Mängel auftraten, verschob das Innenministerium den Termin erneut. Anfang des Jahres hieß es noch, man rechne mit einem Start von Diplaz im ersten Quartal 2006.
Doch daraus wurde nichts. Im Frühjahr 2006 wurde das System in einigen Dienststellen in Echtbetrieb genommen, berichtet Michael Ziegler, Pressesprecher des Innenministeriums. Dann seien jedoch plötzlich Fehler und Instabilitäten aufgetreten, die sich im Modellbetrieb nicht abgezeichnet hatten. Ferner seien Mängel, die bereits beseitigt schienen, erneut aufgetaucht. Das Ministerium habe daraufhin den Hersteller aufgefordert, das System erneut zu prüfen und die Mängel zu beheben.
Währenddessen wuchs auf Seiten der Polizeibeamten der Widerstand gegen Diplaz. Die Erfahrungen im Testbetrieb seien katastrophal, berichtete Gewerkschafter Harald Schneider im November. Trotz aller Nachbesserungen würden nach wie vor Daten im Nirvana verschwinden. "Wenn Du erkennst, dass Du ein totes Pferd reitest, steige ab", zitiert Schneider eine alte Indianer-Weisheit.
"Wer gehofft hatte die Probleme werden behoben, sieht sich eines Besseren belehrt", ergänzte August Janker, Mitglied des Landesvorstands der Gewerkschaft. Ständig müssten Daten kontrolliert und verglichen werden, weil Fehler in der Erfassung auftreten. "Die Mängelliste liest sich jedenfalls nicht so, dass man Vertrauen haben könnte, die Fehler in nächster Zeit abzustellen." Janker rechnet unter Berufung auf eine Anhörung im Landtag vom Sommer 2006 mit einem Roll-out erst gegen Ende 2007.
Soweit wollen es die Verantwortlichen im Innenministerium indes nicht kommen lassen. Vorerst bleibt der bereits zum 1. Dezember eingestellte Flächenpilot wegen der Fehler im System ausgesetzt, hieß es. Man habe Ziegler zufolge mittlerweile eine Anwaltskanzlei eingeschaltet, um mögliche Regressansprüche gegen P&I zu prüfen. Das Ministerium habe dem Softwarehersteller eine Nachfrist bis zum 15. Januar 2007 eingeräumt. Bis dahin müssen alle Mängel beseitigt und Diplaz mit den im Vertrag festgelegten Funktionen verfügbar sein. Bis Mitte Februar will das Ministerium die Software intensiv testen. "Sollte sich herausstellen, dass die Nachbesserung erfolglos war, beabsichtigt das Innenministerium von dem Projekt Abstand zu nehmen und die vertraglich zustehenden Schadenersatz- beziehungsweise Rückabwicklungsansprüche notfalls auch gerichtlich geltend zu machen."
Das Eingreifen des Innenministeriums kommt viel zu spät, findet SPD-Politikerin Schmitt-Bussinger. Die Kosten für Diplaz beliefen sich ihrer Einschätzung nach bislang auf deutlich über zwei Millionen Euro. Während es vom bayerischen Innenministeirum geheißen habe, es seien erst rund eine Million Euro an P & I geflossen, habe sie aus Polzeikreisen gehört, dass bereits der volle Kaufpreis von 1,74 Millionen Euro gezahlt worden sei. Dazu käme der Personalaufwand der Polizei, die sowohl bei der Entwicklung und beim Testen des Systems über die vergangenen zwei Jahre hinweg immer wieder Beamte abgestellt hätten.
"Das Innenministerium war zu ehrgeizig", erklärt sich die SPD-Politikerin das Software-Fiasko. Ein System, das neben der Zeiterfassung auch die Dienstplanung und die Weitergabe der Daten an die Abrechnungssysteme regelt, gebe es nicht. In der Folge hätten die Verantwortlichen nicht den Mut gehabt, einen Fehler einzugestehen und die Notbremse zu ziehen. Zudem habe der Auftragnehmer P&I der Staatsregierung eine Sicherheit vorgegaukelt, man schaffe es schon, das Projekt erfolgreich abzuschließen. Das konnte aber letztendlich nicht eingehalten werden.
Vor rund einem Jahr hatte Axel Benscheidt, Marketing-Leiter der P&I AG die Kritik der Polizeigewerkschaft an Diplaz noch als völlig überzogen zurückgewiesen. Es habe zwar Verzögerungen gegeben, allerdings sei der Projektplan lediglich eine grobe, nicht verbindliche Richtschnur gewesen. Dazu müsse man Puffer und Risikozeiten berücksichtigen. Von funktionalen Mängeln seiner Software wollte Benscheidt nichts wissen. Das Vorhaben stünde kurz vor Abschluss des Modellpiloten, sagte er Anfang Januar 2006. Es fehlten nur noch einige Massen- und Belastungstests.
Entgegen der Feststellung des Innenministeriums befinde sich Diplaz nach wie vor im Projektstatus des Flächenpiloten, behauptet Benscheidt heute. Er gehe davon aus, dass die diese Phase bis Mitte Februar 2007 abgenommen sei und der flächendeckende Roll-out beginnen könne. "Die Erfahrung zeigt, dass komplexe IT-Projekte bisweilen länger dauern als ursprünglich geplant", begründet er die Verzögerungen. Durch die speziellen Anforderungen der Polizei seien Unwägbarkeiten aufgetreten, die zu einem Verzug geführt hätten.
Die Kritik von SPD und Gewerkschaften weist der P&I-Manager zurück. Funktionale Mängel seien unter anderem auf Bedienungsfehler zurückzuführen. Außerdem liefen die Kosten des Projekts keineswegs aus dem Ruder. Mit der Staatsregierung sei ein Festpreis vereinbart worden. Wenn die bayerische Polizei jedoch die Aufwände ihres Personals mit einbeziehe, entstünden zwangsläufig höhere Kosten. Darüber hinaus gebe es terminliche Zusagen seitens P&I, "denen das Innenministerium durch eine offizielle Fristsetzung eine verbindliche Note gegeben hat", versucht der Manager, den Druck seitens der bayerischen Staatsregierung abzufedern. Ob dies gelingt, ist fraglich. Über die Aussichten, bis Mitte Januar 2007 ein fehlerfreies System auszuliefern, äußert sich Benscheidt nicht. (ba)