Der Chaos Computer Club (CCC) hat gemeinsam mit der niederländischen Initiative "Wir vertrauen Wahlcomputern nicht" Wahlcomputer des Herstellers Nedap unter die Lupe genommen. Das Ergebnis: Die Geräte des Typs "ES3B" sind nicht hinreichend gegen Manipulationen gesichert. Eingriffe lassen sich zudem "praktisch nicht nachweisen", darüber hinaus ist dem CCC zufolge das Wahlgeheimnis nicht geschützt. Die Kritiker fordern das Bundesinnenministerium auf, die Zulassung der Geräte zu widerrufen.
Die in Frage kommenden Maschinen sollen bei den in einigen Wochen stattfindenden nationalen Parlamentswahlen in den Niederlanden eingesetzt werden. Presseberichten zufolge wurden Nedap-Geräte auch bei den Wahlen zum deutschen Bundestag im September 2005 benutzt. Die niederländische Initiative hatte mehrere Nedap-Wahlcomputer erworben und Tests unterzogen. Die Ergebnisse wurden dokumentiert und sind hier nachzulesen (in Englisch).
Die Defizite der Geräte beginnen bei zu schwachen mechanischen Schlössern. Schlimmer ist jedoch, dass es den Spezialisten zufolge kein Problem ist, die Software zu manipulieren und das System unter Kontrolle zu bringen.
Der niederländische Hersteller Nedap reagierte schmallippig: Auf der Homepage findet sich ein knappes Statement, indem es unter anderen heißt: "Alles ist zu manipulieren". Die Maschinen seien zuverlässig, Wahlmanipulationen seien wesentlich schwerer als bei Papierwahlen. Anders sieht das der CCC: Mit manipulierten Wahlcomputern sei es für eine entschlossene Gruppe möglich, die Macht zu ergreifen, "ohne nach außen hin die Spielregeln der Demokratie zu verletzen", kommentiert CCC-Sprecher Andy Müller-Maguhn. Außerdem seien nur Computer-Forensikexperten in der Lage, derartige Manipulationen zu erkennen und nachzuweisen. Der Club fordert daher ein generelles Verbot für Wahlcomputer in Deutschland. (ave)
