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Apple verliert Patent auf Gummiband-Funktion
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Patentamt verweigert Apple Namensrechte in Brasilien
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US-Patentamt gibt RIM neue Hoffnung
Das Patentamt hat jetzt ein weiteres Patent, um das sich der Rechtsstreit zwischen NTP und RIM dreht, für nichtig erklärt. …mehr
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Konsortium erarbeitet Patentlösung für Europäisches Patentamt:Vier Terabyte Faksimile-Daten suchen Online-Speicher
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Deutsches Patentamt leidet an Personalnot
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US-Patentamt überprüft Microsofts FAT-Patent
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IPCom erwirkt Verkaufsverbot für "gewisse" Handys von HTC und Nokia
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Europäisches Patentamt verpflichtet Offshore-Spezialisten
NIIT gewinnt neuen Kunden
Das Europäische Patentamt (EPA) greift künftig auf indische Ressourcen des Anbieters NIIT zurück. …mehr
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Europäisches Patentamt stimmt für Softwarepatente
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Deutsches Patentamt recherchiert jetzt schneller
Gemeinsame Entwicklung mit Compaq
MÜNCHEN (CW) - Neue Wege in der Patentinformation beschreitet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), München, mit "Depatis", einer gemeinsamen Entwicklung von Compaq und DPMA. …mehr
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RISC-Workstation von DEC unter Unix für das Deutsche Patentamt
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Dämpfer für Patentverwerter IPCom
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Neue Hoffnung für RIM
US-Patentamt will NTP-Patente schneller überprüfen. …mehr
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Neue Hoffnung für RIM im Patentstreit
Das US-Patentamt will strittige NTP-Patente schneller überprüfen. …mehr
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Europäisches Patentamt widerruft umstrittenes Amazon-Patent
Erfolgreicher Einspruch von GI, Fleurop und FFII
Das Europäische Patentamt (EPA) hat das umstrittene "Geschenk-Patent" des Onlinehändlers Amazon.com für ungültig erklärt. …mehr
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Europäisches Patentamt gibt ISDN-Auftrag an Siemens AG
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RIM kann durchatmen
Das US-Patentamt erklärt eines der umstrittenen NTP-Patente für nichtig. …mehr
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Patente kein Garant für technischen Fortschritt
Jürgen Thumann, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), hält Europa für "hochinnovativ". Als Grund führt er an, dass das Europäische Patentamt im Jahr 2006 über 200.000 Anmeldungen entgegengenommen habe. …mehr
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Gates duepiert: Patentamt spricht "Windows" Trademark-Qualitaet ab
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Puristen sehen Web-Handel durch Patentklagen gefährdet
Auch in Europa sind die gesetzlichen Vorschriften dehnbar
MÜNCHEN (wt) - Der Innovationsdruck im E-Commerce ist hoch. Immer mehr Anbieter wollen sich durch Patente vor Trittbrettfahrern schützen. Was bislang nur in den USA möglich schien, könnte auch in Europa Einzug halten: Schutzrechte auf Software und Geschäftsmodelle. Befürworter und Gegner dieser Praxis machen Front. …mehr