Zu den 17 Experten in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" werde ein 18. Experte gedanklich hinzugerechnet, sagte Unionsfraktionsvize Michael Kretschmer. "Das sind die Menschen im Netz, die sich aktiv beteiligen sollen."
Wie genau dies geschehen soll, müsse die Kommission, die am Donnerstag eingesetzt werden sollte, noch besprechen, sagte Kretschmer. SPD-Fraktionsvize Olaf Scholz führte aus, der Bundestag werde dafür Möglichkeiten schaffen. Nach dpa-Informationen sind unter anderem öffentliche Anhörungen im Web-TV des Bundestags und ein Wiki geplant, in dem Nutzer gemeinsam Texte schreiben können.
Die Kommission soll die langfristigen Folgen der Online-Revolution für Gesellschaft, Wirtschaft oder Recht untersuchen. Die Behandlung tagesaktueller Fragen ist nicht vorgesehen. "Wir dürfen nicht mehr Getriebene von Themen sein, die einfach hochpilzen, und dann versucht die Politik schnell, irgendeine Antwort darauf zu finden", sagte der netzpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Konstantin von Notz. Deshalb gehe es um den "großen Wurf". Auch der CSU-Abgeordnete Reinhard Brandl bemängelte, dass bislang "originär netzspezifische Themen nicht in der Gesamtschau behandelt" worden seien.
Am Antrag von Union, SPD, FDP und Grünen zur Einsetzung des Gremiums wurde die Links-Fraktion nach Angaben des CDU-Politikers Kretschmer nicht beteiligt. Die Linke kündigte einen Änderungsantrag an, damit auch die Beschäftigungsbedingungen in der Branche untersucht würden. Die Grünen wollen den Antrag unterstützen. In der Kommission darf jeder der 17 Politiker einen Experten benennen. Geleitet werden soll das Gremium vom CDU-Politiker Axel Fischer. (dpa/tc)
