Killer-Patent

Touchscreen-Patent könnte Apple Sieg gegen Android-Hersteller sichern

02.04.2012
Ein Richter am US-Bundesberufungsgericht hat einige von Apple gegen Motorola ins Feld geführte Patentansprüche bestätigt. Damit könnte sich Apple den Schlüssel zu einem entscheidenden Sieg gesichert haben.
Detail des Apple-Patents
Detail des Apple-Patents
Foto: Apple

Das Urteil könnte gravierende Folgen für die Hersteller von Smartphones und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android haben: Nach Ansicht des Patentrechtsexperten Florian Müller (Foss Patents) habe das von US-Richter Richard Posner bestätigte Touchscreen Heuristic Patent (US-Patent Nummer 7479949) allein als "Killer-Patent" das Potenzial, Apple den Sieg im ausgeuferten Patentstreit mit dem Android-Lager zu sichern. Das Patent, das der frühere Apple-Chef Steve Jobs selbst mit beantragt hatte, beschreibt ein Verfahren, durch das ungenaue Eingaben auf Touchscreens mit einer gewissen Fehlertoleranz ausgewertet werden, so dass das Gerät richtig auf Gesteneingaben des Nutzer reagieren kann.

Motorola hatte versucht, das Apple-Patent für ungültig erklären zu lassen, doch Richter Posner hat die bislang vorgebrachten Argumente von Motorola abgewiesen. Apple könnte Motorola jetzt eine Verletzung seines Patents vorhalten. Möglicherweise kann sich am Ende aber der Hersteller aus Cupertino doch nicht in diesem Fall vor Gericht gegen Motorola durchsetzen, denn die Hauptverhandlung im Juni wird vor einem Geschworenengericht stattfinden. Dann entscheidet eine Jury, deren Mitglieder auch zu einer gänzlich anderen Ansicht als der Richter gelangen könnten. Im gleichen Monat muss sich auch Samsung gegen eine Klage von Apple verteidigen, in der es um das Touchscreen Heuristic Patent geht.

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