Notrufe mit dem Handy sind ab 1. Juli 2009 nur noch mit eingelegter SIM-Karte möglich. Dann tritt in Deutschland eine Änderung der Notrufverordnung zum Telekommunikationsgesetz (TKG) in Kraft. Darauf weist der Hightech-Verband Bitkom hin. "Bislang war ein Notruf auch ohne SIM-Karte möglich, doch leider kam es häufig zu Missbrauch", erklärt Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. Die Nummer 112 kann in ganz Europa kostenlos von Festnetztelefonen und Handys angerufen werden. Deshalb leiden die angeschlossenen Notruf-Leitstellen für Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr unter anonymen Scherzanrufen, die sie für echte Notfälle schwerer erreichbar machen. Die Täter waren bisher kaum zu ermitteln, daher hat der Gesetzgeber reagiert. Ab Juli dürfen die Netzbetreiber nur noch Notrufe zustellen, die von Handys mit betriebsbereiter SIM-Karte eingehen. "Die Einschränkung des Notrufs per Handy ist bedauerlich, aber für das Funktionieren des Notrufsystems unumgänglich", sagt Scheer.
Der Missbrauch der Notrufnummer ist eine Straftat, die mit Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr oder Geldstrafen geahndet wird. Der Täter muss außerdem die Einsatzkosten von Polizei, Feuerwehr oder Krankenwagen bezahlen. Mit der Einführung der SIM-Kartenpflicht können die Verursacher einfacher verfolgt werden. Ihre Handy-Nummer wird immer an die Leitstelle übermittelt, selbst wenn die Rufnummernübertragung ausgeschaltet ist. Eine Rückverfolgung des Anrufs ist auch bei Prepaid-Karten möglich. Die Käufer müssen sich seit Jahren ausweisen und ihre Daten beim Verkäufer registrieren lassen.
