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Jugendschutz.net kämpft erfolgreich gegen Neonazis im Internet

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von pte pte
Die deutsche Jugendschutzeinrichtung Jugendschutz.net zieht eine positive Bilanz im Kampf gegen Rechtsextremismus im Internet. Laut einem aktuellen Projektbericht war die Initiative, die von den Jugendministern der Bundesländer eingerichtet wurde, in der Vergangenheit in 80 Prozent der Fälle mit ihrem Vorgehen gegen strafbare Webseiten erfolgreich. Die von Jugendschutz.net verfolgte Strategie, Gegenmaßnahmen zu setzen sowie Sensibilisierungsarbeit zu leisten, führte zum überwiegenden Teil zur Beseitigung bedenklicher Inhalte. Zuletzt entfernte der Internetprovider Rapidshare auf Anraten der Jugendschutz-Einrichtung 90 rechtsextreme Tonträger von seinen Servern. Rapidshare setzte die betreffenden Neonazi-Musiker zudem auf eine Blacklist, um zu verhindern, dass diese ihre Songs in Zukunft noch einmal über den Dienst verbreiten.

"Prinzipiell besteht unsere Aufgabe darin, deutschsprachige Webseiten zu sichten. Es kommt aber durchaus auch vor, dass wir Hinweise auf Seiten aus dem Ausland bekommen", beschreibt Stefan Glaser, Projektleiter im Bereich Rechtsextremismus bei Jugendschutz.net, die Hauptaufgabe der Einrichtung gegenüber pressetext. Im vergangenen Jahr wurden über 1.500 Online-Angebote ausfindig gemacht, die über rund 2.300 Webadressen im Netz abrufbar waren. Von Jahr zu Jahr finden mehr Neonazi-Inhalte ihren Weg ins Internet. Das ist laut Jugendschutz.net vor allem auf die professionalisierte Nutzung des Internets seitens der Rechtsextremen zurückzuführen. Besonders mit Videos und Musik versuchen sie, Jugendliche für ihr Gedankengut zu gewinnen.

Jugendschutz.net will die Aufklärung über das Thema Rechtsextremismus vorantreiben. Es sei wichtig, Jugendliche sowie Erwachsene für die Problematik zu sensibilisieren und Möglichkeiten zur Auseinandersetzung aufzuzeigen. Außerdem müsse unbedingt auf internationaler Basis zusammengearbeitet werden. Jugendschutz.net ist auch einer der Mitbegründer des International Network Against Cyber Hate (INACH), das Meldestellen gegen Rassismus und Diskriminierung in mittlerweile 14 verschiedenen Staaten miteinander vernetzt.

Die Tätigkeit der deutschen Jugendschutzeinrichtung zielt in erster Linie auf das Ausforschen und Aufmerksammachen von Neonazi-Bewegungen im Internet ab. "Wir haben keine hoheitliche Kompetenz. Wir agieren eher im Vorfeld und dokumentieren die einzelnen Fälle", erklärt Glaser im Gespräch mit pressetext. Sollte ein Provider nicht dem Anraten von Jugendschutz.net nachkommen und bedenkliche Inhalte aus dem Netz nehmen, so werde die Angelegenheit an die deutsche Medienaufsichtsbehörde weitergeleitet. Diese ist dann dazu befugt, auch rechtliche Schritte umzusetzen. (pte)

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