Bundesrechnungshof nimmt Herkules aufs Korn

Der Bundesrechnungshof wirft einem Bericht des "Focus" zufolge dem Bundesverteidigungsministerium vor, im Rahmen von Herkules vermeidbare Mehrkosten von bis zu einer Milliarde Euro billigend in Kauf zu nehmen. Demnach planen die Verteidigungspolitiker, ein Gemeinschaftsunternehmen für die IT-Modernisierung der Streitkräfte zu gründen. Siemens und IBM, die die Ausschreibung für das Projekt nach jahrelangen Querelen für sich entschieden hatten, sollen die Mehrheit halten.

Experten gehen mittlerweile davon aus, dass Herkules rund 7,2 Milliarden Euro kosten wird. Dieser Aufwand soll auf eine Laufzeit von zehn Jahren verteilt werden. Allerdings könnte die Bundeswehr die Modernisierung ihrer IT noch teurer kommen. Im Ausnahmefall sei eine Anpassung der Vergütung vorgesehen, hieß es im Sommer dieses Jahres. Damit sind weitere Kostensteigerungen nicht ausgeschlossen (siehe auch: Bundeswehrprojekt Herkules wird teurer).

Angeblich kommen auch die Buchhalter des Ministeriums zu dem Ergebnis, dass diese Kooperationslösung 359 Millionen Euro teurer wird als eine rein staatliche Lösung, heißt es in dem Bericht. Nach Schätzungen der Rechnungsprüfer könnten sogar bis zu eine Milliarde Euro gespart werden, wenn die Behörde das Vorhaben selbst in die Hand nehmen würde.

Die Verantwortlichen im Verteidigungsministerium verteidigten ihre Pläne damit, dass durch die Zusammenarbeit die notwendigen Investitionen durch die Industrie gestemmt würden. Daher würden die benötigten Gelder auch schneller fließen.