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Zehn Millionen Dollar für Streaming-Patente

Apple einigt sich mit Burst.com

22.11.2007
Apple ist gestern mit Burst.com übereingekommen, eine Patentklage außergerichtlich beizulegen.

Apple zahlt dabei Burst.com zehn Millionen Dollar für den Zugang zu einem Großteil von dessen Patentportfolio (vier aktuelle beziehungsweise beantragte Patente, davon drei im Bereich digitale Videorekorder, sind nicht Teil der Vereinbarung). Von den zehn Millionen Dollar sieht Burst.com letzten Endes allerdings nur 4,6 Millionen; der Rest geht für Gerichts-, Anwalts- und sonstige Kosten drauf.

Burst hatte Apple vorgeworfen, mit seinen iPod-Playern und den Programmen iTunes, iLife und Quicktime gegen seine Patente zu verstoßen. Im Jahr 2004 forderte es Apple erstmals auf, die Patente in Lizenz zu nehmen, da sie "im Herzen" des iPod arbeiteten. Im Januar 2006 verklagte Apple Burst und wollte dessen Patente für ungültig und nicht verletzt erklären lassen. Burst konterte im April 2006 mit einer Gegenklage und dem Vorwurf, Apple verletze vier seiner Patente. Im vergangenen Jahr hatte die Firma bereits einen ähnlich gelagerten Fall mit Microsoft für 60 Millionen Dollar beigelegt. (tc)