"Galileo ist ein essentielles Projekt", sagte Verheugen gestern auf einer Pressekonferenz. "Wir haben keine Aufgabeoption. Was für Probleme auch immer entstanden sind - Galileo bleibt für Europa unverzichtbar."

Aufgrund verpasster Termine und mangelnder Koordination hatte die Kommission im vergangenen Monat den für das Galileo-Projekt ausgewählten acht Firmen ein Ultimatum bis zum 10. Mai gesetzt. Bis dahin sollen sie ein Gemeinschaftsunternehmen gründen und dessen Chef bestimmen. Galileo soll Europas Antwort auf das US-amerikanische GPS (Global Positioning System) werden.

Der EU-Transportkommissar Jaques Barrot hatte seinerzeit auch bereits eingeräumt, es gebe ein Risiko "signifikanter Kostensteigerung deutlich über den geplanten Budgetrahmen hinaus". Auch Verheugen erklärte, das Hauptproblem von Galileo sei das Geld. "Die Frage ist, wie viele öffentliche Mittel man braucht, um sicherzustellen, dass wir ein zuverlässiges und effizientes Satellitennavigationssystem bekommen."

Nach dem 10. Mai will die Kommission neue Ideen für die Public-Private-Partnership hinter Galileo vorstellen

Im vergangenen Monat waren Zweifel am kommerziellen Nutzen von Galileo aufgekommen, nachdem bekannt geworden war, dass ein derzeit in China entwickeltes Satellitennavigationssystem in verschiedenen kommerziellen Märkten mit Galileo konkurrieren wird. Die Kommission ist allerdings der Auffassung, dass dies nichts mit den aktuellen Problemen des europäischen Systems zu tun hat.

An dem Galileo-Konsortium sind die deutsch-französische Airbus-Mutter EADS, Thales und Alcatel-Lucent (Frankreich), Inmarsat (Großbritannien), Finmeccanica (Italien), Aena und Hispasat (Spanien) sowie ein deutsches Joint Venture unter Leitung der Deutschen Telekom beteiligt.

Galileo soll exakter arbeiten als die US-Lösung GPS und ausschließlich zivil genutzt werden. Das US-Verteidigungministerium kontrolliert dagegen GPS und kann es abschalten, wenn dies für das US-Militär wünschenswert ist. (tc)