Merkel will IT-Branche neue Impulse geben

18.12.2006
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will der Informationstechnologie in Deutschland neue Impulse geben.

Aus diesem Grund kommen sie und mehrere Kabinettsmitglieder heute um zehn Uhr in Potsdam mit Managern aus der Computerbranche und Wissenschaftlern zusammen. In Arbeitsgruppen sollen unter anderem Schritte gegen den Fachkräftemangel in der Branche erarbeitet werden.

Die Bundesregierung will die Informationstechnologie-Branche in den nächsten drei Jahren laut "Tagesspiegel" (Montag) mit 1,2 Milliarden Euro fördern. Ein entsprechender Beschluss solle in Potsdam verkündet werden, berichtet das Blatt unter Berufung auf Regierungskreise. Die Mittel seien Teil der rund 15 Milliarden Euro, die im Rahmen der High-Tech-Strategie der Bundesregierung bis 2009 bereitgestellt werden sollen.

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar kritisierte, dass kein Datenschützer zu dem Treffen eingeladen wurde. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" forderte er von der Konferenz, besonders darauf zu achten, dass die Informationsgesellschaft nicht zu einer Überwachungsgesellschaft werde.

DIHK-Präsident Ludwig Georg Braun forderte die Bundesregierung auf, eine Kehrtwende in der Zuwanderungspolitik zu vollziehen. "Wir müssen den Arbeitsmarkt für gut ausgebildete Ausländer stärker öffnen", sagte er dem "Handelsblatt" (Montag). Nicht wenige Betriebe auch in der IT-Branche suchten vergeblich nach qualifizierten Fachkräften. Die im Zuwanderungsgesetz angelegten Hürden für Hochqualifizierte und ausländische Selbstständige seien viel zu hoch und wirkten eher abschreckend als einladend.

Die Konferenz wird im privat finanzierten Hasso-Plattner-Institut (HPI) in Potsdam-Babelsberg veranstaltet. Die Informations-, Kommunikations- und Telekommunikationstechnologien sind nach Angaben des Instituts mit einem Umsatz von rund 135 Milliarden Euro und mehr als 1,5 Millionen Beschäftigten eine der größten Branchen bundesweit. Seit dem "Internetboomjahr" 2000 sei die Zahl der Studienanfänger im Bereich Informatik aber um mehr als 26 Prozent zurückgegangen.

Auch der Fachverband BITKOM hat im Vorfeld des IT-Gipfels für den internationalen Nachwuchs einen leichteren Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt gefordert. Das Zuwanderungsgesetz habe in der jüngsten Vergangenheit einen Zuzug qualifizierter Fachkräfte eher verhindert, beklagte Jörg Menno Harms, Vizepräsident des Verbandes für Telekommunikation, IT und Neue Medien, am Montag im "Deutschlandradio Kultur". Eine Reform des Zuwanderungsrechts sei deshalb dringend notwendig.

Harms kritisierte, dass Hürden wie die Einkommensgrenze von mindestens 84.000 Euro einfach zu hoch seien: "Wir plädieren hier für die Einführung eines Punktesystems mit Kriterien wie Qualifikation, Alter und Sprachkenntnissen und wer diese erfüllt, der soll dauerhaft in Deutschland bleiben können."

Ebenso forderte der Aufsichtsratsvorsitzende von Hewlett Packard eine stärkere Ausbildung in neuen Technologien an den Schulen. Die Lehrkräfte müssten dafür ihre Skepsis endlich überwinden: "Hier brauchen wir mehr Begeisterung für die neuen Technologien." Ausgebildeten Lehrern sollten anstelle eines Beamtenverhältnisses bessere Verdienstmöglichkeiten als Angestellte in Aussicht gestellt werden. (dpa/tc)