Das am Mittwoch vom Kabinett beschlossene Programm „Informationsgesellschaft Deutschland 2010“ („iD2010“) soll zudem bestehende Maßnahmen bündeln. Insgesamt werde damit die Qualität des Hightech-Standortes Deutschland erhöht, sagte ein Regierungssprecher in Berlin.

Mit „iD2010“ sollen die rechtlichen Bedingungen verbessert und Gesetze modernisiert werden. Damit sei für die Innovationspolitik ein zweites Standbein neben der bereits beschlossenen „Hightech-Strategie“ geschaffen worden. Im März hatte das Kabinett das Bundeswirtschaftsministerium mit der Entwicklung des Programms beauftragt. Es ist ein zentraler Beitrag der Regierung für den nationalen IT-Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Mitte Dezember in Potsdam.

Kritik an den Plänen übte der Branchenverband BITKOM. Die Bundesregierung habe zwar die große Bedeutung der Informations- und Kommunikationstechnologie für Wirtschaft und Gesellschaft erkannt, setze aber keine neuen Akzente, sagte BITKOM-Geschäftsführer Bernhard Rohleder. Aussagen zur Technologiepolitik blieben zu vage. Es brauche vor allem eine Verbesserung der Bildungspolitik.